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Dieser Artikel stammt aus der Zeit meiner politischen Arbeit bis Oktober 2017 und kann überholte Informationen enthalten.

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Es gibt keine absolute Wahrheit – Gedanken über Wahrheiten in der Politik

Hier findet Ihr mein Kurz-Essay, welches ich für die taz geschrieben haben. Mir wurde die Frage gestellt, ob Politiker im Wahlkampf die Wahrheit sagen müssten? Hintergrund für die Diskussion waren die Fernsehduelle im Präsidentschaftswahlkampf in den USA.


Ja, Politiker sollen nicht nur im Wahlkampf, sondern immer die Wahrheit sagen. Das Problem hierbei ist jedoch, dass es keine absolute Wahrheit gibt. Schon gar nicht in der Politik.
Es kommt immer auf die Perspektive an.

So kann ein und dieselbe Information zu völlig unterschiedlichen Bewertungen führen.
Schaut man sich beispielsweise die aktuelle Arbeitslosenzahl in den USA an: 7,8%. Das mag man nun als Außenstehender gut oder schlecht heißen, in den USA bedeutet dies einen wahren Meinungskrieg. Für die Demokraten ist dies eine gute Zahl, denn noch nie wurde ein amtierender US-Präsident abgewählt, wenn die Arbeitslosenquote unter 8 % lag. Für die Republikaner ist dies folglich eine schlechte Zahl, denn bis August lag die Quote immer über 8%.

Nun gehen einige Republikaner sogar so weit und zweifeln die Richtigkeit der Arbeitslosenquote an. Ähnliche Beispiele finden sich auch leicht in Deutschland, wenn man die unterschiedliche Bewertung des Armutsberichts denkt oder an den Wahlkampf 2005, in dem Merkel ehrlicherweise ankündigte, dass es ohne eine Mehrwertsteuererhöhung nicht ginge.

Die SPD bestritt dies bis zum Wahltag.
Der Rest ist Geschichte.
Mit Politik kann man Wahlen verlieren, selten gewinnen.
Henry David Thoreau schrieb einst: Zur Wahrheit gehören immer zwei: einer, der sie sagt, und einer, der sie versteht.
Ich möchte mit Geraldine Chaplin ergänzen: Die Wahrheit ist selten so oder so. Meistens ist sie so und so.

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