Ein Team bringt nur dann gute Leistungen, wenn alle Mitglieder sich anstrengen. Diese Binsenweisheit gilt auch für die Europäische Währungsunion. Doch in der Euro-Krise zeigt sich, wie sehr sich die Euroländer in ihrer Leistungsfähigkeit und -bereitschaft unterscheiden und wie fatal das für die Gemeinschaft als Ganze ist.

Wieso? In der Europäischen Währungsunion ist es nicht mehr möglich, eine eigene nationale Währung abzuwerten und damit die Wirtschaft anzukurbeln. Das ist auch gut so, denn das Resultat wären sinnlose Abwertungswettläufe, in denen sich die Länder immer wieder gegenseitig unterbieten. Im Gegenzug muss jedes Euroland aber wettbewerbsfähige Wirtschaftsstrukturen entwickeln, z.B. moderate Lohnstückkosten und flexible Arbeitsmärkte. Sie sorgen dafür, dass auch ohne Währungsabwertung die Wirtschaft gedeiht. Die letzten Jahre haben jedoch gezeigt, dass die strukturelle Anpassungsbereitschaft in einigen Mitgliedsstaaten nicht besonders groß ist. Aufgrund verpasster Reformen Einzelner droht die Währungsunion zur Transferunion zu werden.

Eine Lehre für die Zukunft muss daher lauten: Die Kriterien für den Euro-Beitritt müssen verschärft werden! In einem Entschließungsantrag zu den Griechenland-Hilfen haben wir in der Bundestagsfraktion daher auch höhere Hürden gefordert. Bei zukünftigen Beitrittanträgen sollte z.B. ein fünfjähriges statt zweijähriges Beobachtungsverfahren durchgeführt werden, in dem der Kandidat beweisen muss, dass er in der Lage ist, eine stabilitätsorientierte Finanzpolitik umzusetzen.

Und was mir ganz wichtig ist: Auch die Wettbewerbsfähigkeit muss Entscheidungskriterium werden. Schwache Volkswirtschaften dürfen nicht in die Währungsunion. Länder wie Rumänien oder Bulgarien stehen vor der Tür zum Euroraum. Hier muss ganz genau hingeschaut werden – und vor allem dürfen nur harte Wirtschaftsdaten und keine politischen Wünsche Entscheidungsgrundlage sein.

Eine klare Absage an Beitrittskandidaten ist besser als Risikospiele mit ungewissem Ausgang. So wie es die CDU/CSU damals beim Euro-Beitritt Griechlands tat. Die wirtschaftlichen Strukturen passten einfach nicht. Die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder stimmte trotzdem für eine Aufnahme. So etwas darf sich nicht wiederholen. Wir brauchen strengere Beitrittskriterien.