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Dieser Artikel stammt aus der Zeit meiner politischen Arbeit bis Oktober 2017 und kann überholte Informationen enthalten.

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Breitband für den ländlichen Raum

Chancen schaffen! von Dagmar Wöhrl

Zu den faszinierendsten Eigenschaften des Internet gehören für mich, dass es Menschen zusammenbringt und gleiche Chancen schafft. Ganz egal wo man wohnt und arbeitet. Ob in Nürnberg, Berlin oder New York – man hat theoretisch überall die gleichen Möglichkeiten, Wissen auszutauschen, Dienstleistungen anzubieten oder einfach nur die neuesten Video-Streams und Podcasts zu genießen. Gerade für den ländlichen Raum ist das Internet eine Chance für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze. Der strukturelle Nachteil – also die Entfernung von Ballungszentren – wird durch das Internet praktisch ausgeglichen. Aber um die ganze Palette von Diensten und Anwendungen über das Internet nutzen zu können, sind Breitbandanschlüsse notwendig, durch die die Bits und Bytes in Lichtgeschwindigkeit schießen können. Sie sind das Tor zur digitalen Welt. In einigen ländlichen Regionen fehlt jedoch das Breitband-Internet.

Obwohl die Ausgangslage in Deutschland insgesamt gut ist: Breitband boomt! Allein im letzten Jahr sind rund 5 Millionen neue Anschlüsse hinzugekommen. Die Vereinigten Staaten haben wir damit nicht nur bei der Versorgung mit Mobilfunkdiensten, sondern auch hinsichtlich der Breitbandversorgung hinter uns gelassen. Dennoch haben rund 900 000 Haushalten, insbesondere im ländlichen Raum, keinen Zugang zum schnellen Internet. Insgesamt ca. 8 – 10 % der deutschen Haushalte sind nicht oder nicht befriedigend versorgt. Es hat sich eine Schere aufgetan zwischen Ballungszentren und dem ländlichen Raum, die nicht länger hinnehmbar ist. Für mich geht es hier um Chancengerechtigkeit.

Wir brauchen eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung. Aber wie stellen wir einen solchen Ausbau sicher? Obwohl seit der Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte die Anbieter sich erfreulicherweise mit immer schnelleren
Verbindungen überbieten und mit Preisen unterbieten, kommt diese positive Wettbewerbsdynamik in einigen ländlichen Regionen nicht an. Investitionen in Netzen bleiben zum Beispiel aus, wenn aufgrund der niedrigen Bevölkerungsdichte zu wenig Nachfrager existieren. Ich halte nichts davon, sofort die Subventionstöpfe auszuschütten, sobald der Markt nicht funktioniert. Und ich glaube, dass die Kommunen die Probleme selbst am Besten lösen können. Im Mittelpunkt der Initiativen des BMWi steht daher eine Hilfe zur Selbsthilfe durch eine zielorientierte Informationspolitik, die sich an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vor Ort richtet. Sie zielt darauf Marktprozesse in Gang zu setzen.

Im Januar 2008 haben wir zum Beispiel ein Pilotprojekt gestartet. Es wurden Beraterteams in unversorgte Regionen geschickt, die gemeinsam mit den Kommunen Lösungskonzepte erarbeitet haben, die den örtlichen Gegebenheiten angepasst sind. Die Kommunen wurden in die Lage versetzt, in Verhandlungen mit alternativen Anbietern, meist kleinen und mittleren Unternehmen, einzutreten. In Regionen, in denen dauerhaft nicht mit einer wettbewerblichen Versorgung zu rechnen ist, kann es auch
zum Einsatz von staatlichen Fördermitteln kommen. Insgesamt stellt der Bund hierfür 30 Millionen bis 2010 zur Verfügung. Hilfe zur Selbsthilfe, den Markt in Gang setzen, staatliche Fördermittel für Notfälle – diesen Instrumentendreiklang halte ich für einen guten Weg das Potential der Informationsgesellschaft stärker für den ländlichen Raum zu nutzen. Das Internet bietet großartige Möglichkeiten, wir müssen sie nur ergreifen – für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze.

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