Die heutige Debatte über den Antrag der Koalitionsfraktionen zur maritimen Wirtschaft kommt genau zur rechten Zeit. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat die maritime Wirtschaft mit breiter Welle erwischt. In fast allen Segmenten müssen wir starke Einbrüche verzeichnen: In Häfen gibt es Kurzarbeit und erste Entlassungen. In der internationalen Seeschifffahrt sind die Charterraten dramatisch eingebrochen. Die Finanzierung vieler Schiffbauprojekte, insbesondere im Containerschiffbau, ist gefährdet. Schiffbauaufträge werden storniert oder verschoben. Weltweit gibt es erhebliche Überkapazitäten im Schiffbau. Keine Frage: Kurz Vorbeginn der Sechsten Nationalen Maritimen Konferenz, die am Sonntag Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg in Rostock eröffnen wird, hätte ich mir ein freundlicheres wirtschaftliches Umfeld für die maritime Wirtschaft vorstellen können. Die Situation wird allen Akteuren besondere Maßnahmen abverlangen.
Die Bundesregierung hat bereits schnell und entschlossen reagiert und hilft, wo es eben geht: Mit dem so genannten Bankenschirm wurde die Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte gesichert. Mit den beiden Konjunkturpaketen haben wir u. a. die Kredit- und Bürgschaftsmöglichkeiten auch für Unternehmen aus der maritimen Branche spürbar verbessert. Wir haben mehr Investitionen u. a. auch in die Seehafenhinterlandanbindungen ermöglicht und die Möglichkeiten des Bezugs von Kurzarbeitergeld verbessert. Weitere Erleichterungen bei der Schiffsfinanzierung haben wir mit der Flexibilisierung bei den CIRR1-Festzinskrediten zur Schiffsendfinanzierung und der befristeten Anhebung der Höchstgrenzen für Hermes-Avalgarantien von 80 auf 300 Mio. Euro pro Unternehmen geschaffen.
Wir setzen alle Anstrengungen daran, zukunftsfähig aufgestellte Unternehmen vor möglichen irreparablen Schäden zu bewahren. Ganz besonders wichtig ist mir, dass die vielen hoch qualifizierten Mitarbeiter in allen Bereichen der maritimen Wirtschaft gehalten werden können. Ich appelliere an alle Unternehmen, bei denen die Beschäftigung in Gefahr ist, die verbesserten Regelungen zum Kurzarbeitergeld und zu Qualifizierungsmaßnahmen in Anspruch zu nehmen.
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