Die Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ), Dagmar Wöhrl MdB, erklärt in diesem Zusammenhang:

„Wir – eine kleine Delegation von Ausschussmitgliedern – werden vom 13. bis 22. Oktober 2010 nach Pakistan und Afghanistan reisen. Pakistan steht vor enormen Herausforderungen: Eine sehr defizitäre soziale Situation, drohender Staatsbankrott (Steuerquote um 10% des BIP), die massive Energiekrise, enormer Bevölkerungs- und Ressourcendruck, die Spannungen mit Indien und der Konflikt in Afghanistan, auf den Pakistan Einfluss zu nehmen versucht sowie das seit 2008 zu beobachtende Übergreifen des Konflikts auf das eigene Staatsgebiet (Swat, Malakand, Waziristan), hemmen die Entwicklung des Landes. Vor dem Hintergrund der verheerenden Flutkatastrophe in Pakistan werden wir uns vor Ort über die Lage in den betroffenen Gebieten informieren. Dabei werden wir besonders den Süden des Landes besuchen und uns über Erfolge und eventuelle, bestehende Probleme deutscher Hilfe in den Flutgebieten informieren. Uns ist wichtig, dass die Hilfe, die wir leisten auch da ankommt, wo sie benötigt wird.“

Mit etwa 35 Millionen Euro leistet Deutschland aus dem Bundeshaushalt – neben seinen sonstigen Unterstützungen in der Entwicklungszusammenarbeit (Zusagevolumen 2009/2010 insgesamt ca. 110 Millionen Euro) – einen erheblichen Beitrag zur Linderung der Folgen der Flutkatastrophe.

„Außer der im südlichen Flutgebiet liegenden Millionenstadt Karachi werden wir in der Hauptstadt Islamabad Gespräche mit pakistanischen Parlamentariern und Vertretern der pakistanischen Zivilgesellschaft führen und über die zu leistende Bildungsarbeit sprechen. In Afghanistan werden wir u. a. mit dem Bildungsminister, der Ministerin für Frauenangelegenheiten sowie dem Vorsitzenden der Menschenrechtskommission zusammentreffen, bevor wir im Raum Faisabad deutsche Entwicklungshilfeprojekte besuchen.“

In allen Strategiekonzepten wird die entscheidende Bedeutung von entwicklungspolitischen Fortschritten in Afghanistan, aber auch in Pakistan unterstrichen.

„Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung trägt dabei eine besondere parlamentarische Verantwortung. Eine effektive Kontrolle und Beurteilung der Entwicklungspolitik der Bundesregierung bliebe ohne eine Überprüfung im Ausland unvollständig.“

Es ist beabsichtigt, bilaterale und multilaterale sowie nichtstaatliche Projekte zu besuchen, die aus Mitteln des Bundeshaushaltes unterstützt werden. „Damit wird überprüft, welchen Beitrag Deutschland zur Erreichung der entwicklungspolitischen Ziele leistet.“, so Wöhrl.

Pressemitteilung, 13. Oktober 2010