Filippo Grandi, Generalkommissar von „United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East“ (UNWRA), berichtete im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) des Deutschen Bundestages über die Entwicklungsarbeit zum Schutz von rund 4,7 Mio. registrierten palästinensischen Flüchtlingen in Jordanien, Libanon, Syrien und den besetzten palästinensischen Gebieten.
Grandi unterstrich die Bedeutung der Arbeit von UNWRA in der Gesundheitsversorgung, bei der schulischen und beruflichen Bildung, bei der Verbesserung der Infrastruktur in den Flüchtlings-Camps. Der UNWRA- Generalkommissar begrüßte die Lockerung der Blockade von Gütern zum Transport nach Gaza vom Sommer 2010. Eine Schlüsselrolle, so Grandi, komme der Aufhebung des Embargos zu, das eindeutig gegen humanitäres Recht verstoße. Ohne die Möglichkeit zum Export sei eine selbstragende Wirtschaft nicht möglich.
Nachdem das Moratorium für den jüdischen Siedlungsbau im vergangenen Jahr ergebnislos abgelaufen sei, und nachdem jetzt geheime Verhandlungsdokumente des Präsidenten Abbas an die Öffentlichkeit gelangt seien, so sein persönlicher Eindruck, sei die politische Situation zweifellos schwieriger geworden. Die Arbeit von UNRWA hingegen sei wichtiger denn je, um die Lebensbedingungen der Flüchtlinge zu verbessern. Erst so könnten die Bedingungen geschaffen werden, die eine politische Lösung des Konflikts möglich machten.
Grandi lobte das Engagement Deutschlands in der Entwicklungszusammenarbeit und bat um Unterstützung bei der Ausweitung der Kooperation im Bereich der Berufsbildung und Ernährungssicherung.
Die Ausschussvorsitzende Dagmar Wöhrl, MdB, unterstrich den Stellenwert der UNWRA-Arbeit, insbesondere die deutsche Beteiligung beim UNWRA- “Camp Improvement Programme”. Hiermit werde den Flüchtlingen die Möglichkeit zu mehr Teilhabe und Eigenverantwortung geboten. Wöhrl forderte – auch mit Blick auf die möglichen politischen Folgen der Dokumentenveröffentlichung – eine stärkere Einbeziehung der palästinensischen Flüchtlinge in den Friedensprozess.
[…] Artikel vom 27. Januar 2011 Einbeziehung palästinensischer Flüchtlinge in Friedensverhandlungen gefordert – Wöhrl trifft… […]