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Dieser Artikel stammt aus der Zeit meiner politischen Arbeit bis Oktober 2017 und kann überholte Informationen enthalten.

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Bedrohung durch IS rechtfertigt Waffenlieferungen in den Irak

Das Terrorregime der IS, ein versuchter Völkermord und die mittelbare Bedrohung unserer Sicherheit in Europa rechtfertigen es zweifellos, die rechtlichen und politischen Spielräume in unseren Rüstungsexportrichtlinien zu nutzen, um Waffenlieferungen in dieses Krisengebiet zu ermöglichen. Dies war keine leichte Entscheidung, sondern eine Verhältnismäßigkeitsprüfung und das Abwägen von Zukunftsprognosen zugleich.

Als Entwicklungspolitikerin ist mir auch wichtig zu betonen, dass die Waffenlieferungen von humanitärer Unterstützung begleitet werden. Unser Handeln stellt keine einmalige Aktion dar, sondern ist in einen langfristigen Entwicklungsprozess eingebettet: Kurzfristig Not- und Katastrophenhilfe leisten, um das größte Leid zu lindern. Mittelfristig müssen wir als Deutschland jetzt schon in einer konzertierten Aktion zusammen mit den Vereinten Nationen und unseren EU-Partnern einen Plan für die Wintermonate erarbeiten, so dass die Menschen überleben können.

Langfristig und nach dem Ende der kriegerischen Auseinandersetzung gilt es dann durch nachhaltige Entwicklungspolitik neue Lebens- und Zukunftsräume für die vielen Flüchtlinge und Vertriebenen zu schaffen. Inwiefern es zur Sicherung solcher Projekte in der Zukunft militärischen Schutz bedarf, kann man momentan noch überhaupt nicht abschätzen.

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