Für die Fahrten von Nürnberg zu den Sitzungen des CSU-Parteivorstandes in München nutze ich meist die Deutsche Bahn. So kann ich unterwegs noch meine Akten durcharbeiten, die neuesten Newsticker lesen und komme gut vorbereitet bei meinen Kollegen in München an. Manchmal hat der Zug aber eine Panne – dann heißt es mitten auf der Strecke: Umsteigen!

Hier diskutieren wir als Führungsgremium der CSU aktuelle politische Entwicklungen, wie wir hierauf reagieren möchten und wie die Partei intern aufgestellt ist. Welche Erfolge konnten seit der letzten Sitzung errungen werden? Wo wollen wir neue Schwerpunkte setzen? Der Austausch mit meinen Parteikollegen zu Beginn der Woche ist sehr wichtig, denn dann heißt es wieder: Zurück an den Schreibtisch in München, Berlin oder Brüssel.
Mitglieder im CSU-Präsidium sind Horst Seehofer, Barbara Stamm, MdL, Christian Schmidt, MdB, Dr. Beate Merk, MdL, Dr. Peter Ramsauer, MdB, Prof. Dipl.-Kfm. Thomas Bauer, Ulrike Scharf, Franz Meyer, Dr. Susanne Plank, Alexander Dobrindt, MdB, Dorothee Bär, MdB, Dr. Bernhard Schwab, Ilse Aigner, MdB, Emilia Müller, Hans-Peter Friedrich, MdB, Joachim Herrmann, MdL, Manfred Weber, MdEP, Georg Fahrenschon, Melanie Huml, MdL und ich. www.csu.de/partei/vorstand/

In diesem Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses beraten wir über die aktuellen Herausforderungen für die internationale Sicherheit. Entwicklungspolitik kann nicht mehr ohne die Einbeziehung von Strategien für die Sicherheit der Bevölkerung gemacht werden. Afghanistan ist hierfür ein ideales Beispiel: Entwicklung funktioniert nur, wenn die Menschen in Sicherheit leben können. Sicherheit wiederum können wir nur garantieren, wenn alle relevanten Akteure im Land mit in das Konzept einbezogen werden. Vernetzung von militärischen und zivilen Maßnahmen zur Friedenssicherung in Krisengebieten ist heute wichtiger denn je.

50 Jahre BMZ Veranstaltung von HSS/KAS Bayerische Landesvertretung

Zu Beginn der Sitzungswoche in Berlin kommen wir Bundestagsabgeordneten der CSU-Landesgruppe zusammen, um aus den zurückliegenden Wochen im Wahlkreis zu berichten und die anstehenden politischen Vorhaben in Berlin zu diskutieren. Manchmal ist auch unser Ministerpräsident Horst Seehofer dabei, um so eine enge Abstimmung zwischen Landes- und Bundespolitikern zu gewährleisten.

Ein Überbleibsel alter Wirkungsstätten. Noch immer stehe ich mit den Wirtschaftspolitikern im regen Austausch, um auf dem aktuellsten Stand zu sein und meine Erfahrungen aus den letzten Jahren einzubringen. Einmal pro Woche beraten wir u.a. über mögliche Maßnahmen zur Stärkung des Mittelstandes, energiepolitische Entwicklungen oder die Auswirkungen der Steuerpläne der anderen Parteien. Wir hatten bereits unseren Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und den EU-Kommissar für Energie, Günther Oettinger, als Diskussionspartner eingeladen. Das Foto entstand während meiner Zeit als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
 

Am Dienstagmorgen setzen sich alle Unionspolitiker in ihren Arbeitsgruppen zusammen. Ich bin Mitglied in der Arbeitsgruppe „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“, in der wir die anstehenden entwicklungspolitischen Diskussionen der Woche vorbesprechen, die Ausschusssitzung vorbereiten und zurückliegende Initiativen bewerten. Die Arbeitsgruppensitzung gibt uns Entwicklungspolitikern auch die Möglichkeit aktuelle Geschehnisse weltweit zu diskutieren und zu bewerten – sei es der wirtschaftliche Aufschwung in China, die schwierige Situation von Frauen in Indien, das Schicksal afghanischer Mitarbeiter von Hilfsorganisationen im Land oder die Frage zu einem militärischen Eingreifen in Mali.  Hierzu laden wir auch regelmäßig Experten aus unterschiedlichen Bereich der Entwicklungszusammenarbeit ein. Oft findet diese Sitzung auch gemeinsam mit der Arbeitsgruppe der FDP statt.

Ich wirke auch in der Arbeitsgruppe Kultur und Medien mit, in der wir die Ausschusssitzung für Mittwochnachmittag vorbereiten. Seit ich die Initiative für Kultur- und Kreativwirtschaft im Jahre 2007 ins Leben gerufen habe, liegt mir dieser Bereich, der Kulturelles, Kreatives, Innovationen und Wirtschaften verbindet, sehr am Herzen. Bei unseren Sitzungen ist auch immer Staatsminister Bernd Neumann aus dem Kanzleramt anwesend. www.bundesregierung.de/BeauftragterfuerKulturundMedien. Das Foto entstand nach einer Sitzung mit Katharina Wagner, der Leiterin der Bayreuther Festspiele.

Um einem bestimmten Thema in der Entwicklungzusammenarbeit besonderes Gewicht zu verleihen und uns eingehend damit zu beschäftigen, laden wir auch des Öfteren wichtige und bekannte Experten aus diesem Bereich zu außerordentlichen Ausschuss-Gesprächen ein. So waren beispielsweise schon Vertreter von Ärzte ohne Grenzen, von UNAIDS oder die Außenministerin von Ruanda zu Gast. Bill und Melinda Gates haben es sich mit ihrer Stiftung zur Aufgabe gemacht, die Gesundheit der Menschen in Entwicklungsländern grundlegend zu verbessern und Polio weltweit auszurotten. Solche Ausschuss-Gespräche sind immer sehr interessant und lehrreich. Gespräche wie das mit Bill Gates motivieren mich ganz besonders, weiterhin für die Ärmsten der Armen in der Welt einzutreten.
Bill Gates zu Besuch im Entwicklungsausschuss

Ich bin Gründungsmitglied von cnetz – Verein für Netzpolitik. Die Mitglieder unseres Vereins kommen aus allen Bereichen der Gesellschaft. Was uns eint, ist ein bürgerliches Politikverständnis. Die Netzpolitik ist eine der zentralen Herausforderungen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes – gesellschaftlich wie ökonomisch. Wir sind davon überzeugt, dass das Internet Auslöser und Treiber für eine fundamentale Veränderung unserer Gesellschaft ist. Die Digitalisierung ändert die Art und Weise, wie Menschen miteinander leben und arbeiten. Eine Trennung zwischen analoger und digitaler Welt, zwischen virtuell und real, ist längst nicht mehr so einfach möglich. An diesen Themen arbeiten wir.

Mehr Infos gibt es hier. Gekommen, um zu bleiben Gedanken zum cnetz – Verein für Netzpolitik

Ich freue mich über jede Besuchergruppe aus Nürnberg, die mir bei meiner täglichen Arbeit im Bundestag über die Schultern schaut. Da nehme ich mir gerne immer viel Zeit, um zu diskutieren und Fragen zu beantworten. Oft sind die Besuchergruppen einige Stunden in den Parlamentsgebäuden unterwegs und können bei einer Debatte im Plenum dabei sein. Ganz besonders freue ich mich, wenn dann für ein paar Stunden etwas fränkische Luft über die Flure des Bundestags weht. Wer gerne auch einmal in’s politische Berlin kommen möchte, kann sich direkt an mein Büro wenden oder hier reinklicken: www.dagmar-woehrl.de/besuch-in-berlin/

Der Mittwoch ist für die Ausschusssitzungen bestimmt. Derzeit gibt es 22 ständige Ausschüsse (www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/). Dort werden Gesetzesvorlagen inhaltlich beraten und Beschlüsse für das Plenum vorbereitet. Den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung leite ich als Vorsitzende. Unterstützt wird die Arbeit des Ausschusses durch Berichte des Auswärtigen Amts, des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und diverser Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Ich lade meist auch Experten aus internationalen Organisationen und Vertreter der Parlamente unserer Partnerländer ein, um direkt über die Herausforderungen vor Ort zu diskutieren. Der Entwicklungsausschuss ist ein sehr interessanter Ausschuss. Diese Arbeit ist mir sehr ans Herz gewachsen. Hier entscheiden wir oft auch über Parteigrenzen hinweg zugunsten der Ärmsten der Armen. Unsere Themen reichen von aktuellen Entwicklungen in Krisenländern wir Syrien und die humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge in der gesamten Region, über Christenverfolgung in vielen Teilen der Welt, bis hin zum Bürgerkrieg im Osten der Demokratischen Republik Kongo und die damit verbundene Kürzung der Budgethilfen für Ruanda. Unser Ziel im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist die Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele. In den vergangenen Wochen haben wir vor allem über die „Post 2015-Entwicklungsagenda“ und die sogenannten Nachhaltigkeitsziele beraten.
 

Der Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kümmert sich intensiv und gezielt um mittelstandspolitische Fragen. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen formulieren wir politische Ziele, um die über 3,7 Millionen mittelständischen Betriebe in Deutschland hierzulande und auch international zu stärken. Der rege Kontakt zu Handwerk, Handel und anderen Bereichen des Mittelstands ist uns hierbei sehr wichtig.

Aktuelle Stunden werden im Plenum abgehalten, um Themen, die den Abgeordneten aus aktuellem Anlass wichtig erscheinen, zu diskutieren. Hier steht die Regierung den Abgeordneten Rede und Antwort. Jeder Abgeordnete darf nicht länger als fünf Minuten reden – Regierungs- und Bundesratsvertreter natürlich ausgenommen. Meistens finden aktuelle Stunden im Anschluss an eine Fragestunde statt, können aber auch zuvor beantragt werden.

Im Ausschuss Kultur und Medien sind wir Ansprechpartner für Institutionen, Organisationen sowie für Künstlerinnen und Künstler. Das von uns eingerichtete Kompetenzzentrum „Kultur- und Kreativwirtschaft“ hat sich zu einer wahren Erfolgsgeschichte entwickelt. Trotzdem arbeiten wir daran, die Fördermaßnahmen und Beratungsangebote beständig auszubauen und deutsche Innovation und Kreativität auch im Ausland bekannter zu machen. Außerdem gilt es für uns, die Medienlandschaft fit für die Zukunft zu machen und die Arbeit der Künstler und Kreativschaffenden zu schützen. Hierzu laden wir Vertreter aus dem Bereich der Medien und aus der Kultur zu Anhörungen ein.

Uns ist die bilaterale Zusammenarbeit mir Entwicklungs- und Schwellenländern sehr wichtig. Gleichzeitig ist Deutschland mit der größte Geber im Bereich der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit, also mit Institutionen wie der Weltbank und den Vereinten Nationen. Um insbesondere mit der Weltbank in regen Austausch zu treten, habe ich den Initiativkreis Weltbank gegründet und lade in regelmäßigen Abständen Experten der Weltbank mit Sitz in Washington, D.C. nach Berlin ein, um über wichtige Themen zu diskutieren.

Während Sitzungswochen finden in Berlin immer viele Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen oder Talk-Runden statt. Beispielhaft habe ich die Veranstaltung „Buch im digitalen Zeitalter“ ausgesucht. Das Buch ist ein Kulturgut von unschätzbarem Wert! Es transportiert Geschichte und Geschichten und wer sich Zeit nimmt, einen Schmöker in die Hand zu nehmen und zu lesen, dem eröffnen sich fantastische Welten. Mein politisches Resümee zum Thema "Buch im digitalen Zeitalter" bei unserer heutigen Diskussion: Die geforderte Buchpreisbindung auch für Kindle & Co. stellt uns derzeit vor große Herausforderungen - vor allem auf europäischer Ebene. Trotzdem werden wir hier zukünftig eine Lösung erarbeiten müssen, die das geschriebene Werk des Autors schützt. Egal ob auf 300 gedruckten Seiten oder im E-Book! Bei der Podiumsdiskussion zum Thema Buch zog ich zusammen mit Kollegen der CDU/CSU politisches Resümee.

Bücher sind und bleiben ein Kulturgut – auch im digitalen Zeitalter.

Die Debatten im Plenum beginnen am Donnerstag oft mit einer Regierungserklärung unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Insbesondere vor großen internationalen Konferenzen oder wichtigen Beschlüssen der Europäischen Kommission oder des Europäischen Parlaments zieht die Regierung Bilanz und gibt einen Ausblick auf anstehende Themen mit den internationalen Partnern. Zweiter Redner ist meist ein Vertreter der Opposition. Die Redezeiten sind genau vorgegeben und auch die Rednerabfolge wird vorher festgelegt.

Namentliche Abstimmungen sind üblich bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen im Plenum und können von einer Fraktion oder mindestens fünf Prozent der Parlamentarier einberufen werden. Jeder Abgeordnete hat Präsenzpflicht und drei farbige Stimmkarten, von denen er eine in die im Bundestag aufgestellten Urnen einwerfen muss – je nachdem, ob er für oder gegen den Antrag oder Gesetzentwurf stimmt, oder ob er sich enthält.

Die Gruppe der Frauen ist eine Vereinigung aller Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Insgesamt gibt es 45 Frauen unter den 237 Unions-Mitgliedern in der 17. Legislaturperiode. Wir setzen uns dafür ein, dass die Interessen von Frauen bei politischen Entscheidungsfindungen beachtet und integriert werden. (www.cducsu.de/Gruppe-der-Frauen)

Bei diesem Ausschuss-Gespräch mit Verantwortlichen des African Peer Review Mechanism (APRM) aus Westafrika und einem Vertreter der Hanns-Seidel-Stiftung, haben wir über die Fortschritte bei der politischen Teilhabe und beim Abbau von Korruption in den beteiligten Staaten diskutiert. Der APRM ist ein hervorragendes System, bei sich die afrikanischen Staaten gegenseitig beraten und ihre eigenen Erfahrungen beim Aufbau eines funktionierenden Politik- und Verwaltungssystems austauschen.

Die Inhaftierung des Trägers des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreise, Abdolfattah Soltani, bereitet nicht nur uns Nürnbergern große Sorge. Ich habe mich dazu bereits zwei Mal mit dem Botschafter der Islamischen Republik Iran getroffen und auch am Rande des Plenums mit unserem Außenminister Dr. Guido Westerwelle über Möglichkeiten diskutiert, wie man diesbezüglich mit den Entscheidungsträgern in Iran in Kontakt treten und die Not der gesamten Familie Soltani lindern könnte.

Manchmal kündigen sich auch Vertreter von Unternehmen zu kurzen Gesprächen in meinem Büro an. Oft sind das Unternehmen, die in Nürnberg tätig sind und sich und ihre Arbeit vorstellen möchten. Oder es sind Unternehmen, die in Entwicklungs- und Schwellenländern tätig sind und sich über ihre Erfahrungen vor Ort austauschen wollen.

Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e. V. vereint aktive und ehemalige Abgeordnete des Deutschen Bundestages, der deutschen Landtage und des Europaparlaments. In unseren Sitzungen soll die Kommunikation zwischen den Abgeordneten der verschiedenen Institutionen und über Parteigrenzen hinweg gefördert werden. Man kann von den alten Hasen immer noch enorm viel lernen…

Halte ich eine Rede im Plenum, bereite ich mich am Tag vorher intensiv darauf vor. Auch wenn ich schon viele Reden gehalten habe, freue ich mich jedes Mal aufs Neue, an das Pult im Bundestag zu treten und vor den Bürgern und meinen Kollegen zu sprechen.

Nachdem sich zu Beginn der Woche alle Unionspolitiker und die Fraktionen in ihren jeweiligen Landesgruppen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen zusammen gefunden haben, finden ab Donnerstag um 9:00 Uhr die großen Debatten Plenum des Deutschen Bundestags statt. Über die Tagesordnung wird im Ältestenrat abgestimmt und jedem Bürger steht es offen, eine Plenarsitzung zu besuchen.

Seit über 10 Jahren gibt es den Red Hands Day bereits. Er wird immer am 12. Februar, dem internationalen Gedenktag zum Schutz von Kindersoldaten begangen. Schüler, Aktionsgruppen und engagierte Bürger überreichen uns Politikern rote Hände als Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Seit dem 12. Februar 2002 ist gemäß einem Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention der Missbrauch von Kindern als Soldaten verboten. Leider hat sich die Zahl der Kindersoldaten seither kaum verändert. Immer noch werden etwa 250.000 Kinder in den Kriegen der Erwachsenen ausgenutzt. Meine Aufgabe war es in diesem Jahr wieder einmal, einige tausend Handabdrücke an die Vereinten Nationen in New York weiterzuleiten. Wir versuchen alle gemeinsam, ein Zeichen zu setzten gegen den Einsatz von Kindersoldaten und zum Schutz der Kinder.

Als Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und als ständiges Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien bin, spreche ich meist auch zu diesen Themen im Plenum, lasse jedoch bei Initiativen und Anträgen unseren zuständigen Berichterstattern unserer Fraktion das Wort. Als Ausschussvorsitzende habe ich weniger Möglichkeiten zu umstrittenen Themen zu sprechen und habe hier eher eine vermittelnde Rolle. Zur Haushaltsdebatte im Herbst melde ich mich jedoch immer zu Wort, denn die Verabschiedung des neuen Etats ist jedes Jahr ein heftig diskutiertes Thema.

Auf dem Rückflug nach Nürnberg kann ich mich gut auf die noch anstehenden Termine im Wahlkreis vorbereiten.

Gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer Nürnberg habe ich eine Veranstaltung zu Investitionschancen für deutsche Unternehmen in Entwicklungs- und Schwellenländern organisiert. Deutschland ist heute stärker als je zuvor in weltweite Kooperationen und in den internationalen Handel eingebunden. Insbesondere die rund 3,7 Millionen mittelständischen Unternehmen spielen hierbei eine maßgebliche Rolle. Gleichzeitig leistet Deutschland einen erheblichen Beitrag im Bereich der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und unterstützt Projekte der finanziellen und technischen Zusammenarbeit in fünfzig verschiedenen Partnerländern. Um dort eine nachhaltige Entwicklung und langfristiges Wachstum zu gewährleisten, ist vor allem die wirtschaftliche Zusammenarbeit von großer Bedeutung.

TIM e.V. setzt sich seit vielen Jahren für die Integration von Menschen mit Behinderung und mit Migrationshintergrund ein. Ich bin dem Verein schon seit langem freundschaftlich verbunden und unterstütze seine Arbeit. Deswegen komme ich auch gerne, um hier anlässlich der Jubiläumsfeier ein paar Worte zu sprechen.

Der Austausch mit den Bürgern ist die Basis meiner politischen Arbeit. Deswegen biete ich regelmäßig Bürgersprechstunden an, in denen die Menschen die Möglichkeit haben, mir ihre Anliegen persönlich zu schildern und meine Unterstützung einzufordern.

Unsere Senioren sind ein wichtiger Grundpfeiler unserer Gesellschaft und übernehmen oft die Rolle der Wertebewahrer. Für mich eine Selbstverständlichkeit, nach Möglichkeit gerade die Termine mit unseren Senioren wahrzunehmen und ihnen so zu zeigen, wie wichtig sie uns und mir sind.

Bereits im zweiten Jahr habe ich nun die Schirmherrschaft zu diesem tollen Projekt: Nürnbergs Fitness-Sommer unter freiem Himmel mit kostenlosen Kursen für alle Interessierten im wunderschönen Ambiente unseres Luitpoldhains. Auf geht’s und mitmachen!

Eine gute Möglichkeit, um mit Bürgern und Kollegen ungezwungen ins Gespräch zu kommen, bieten die vielen Veranstaltungen im Wahlkreis. Sei es die Kärwa, eine Ortsverbands-Sitzung oder andere Termine in Nürnberg – hier erfahre ich, wo der Schuh drückt und kann mich zurück in Berlin um die Anliegen kümmern.

Heute berichte ich den Mitgliedern des CSU-Ortsverbandes Laufamholz und allen weiteren Teilnehmern, die ein Interesse daran haben, über die aktuelle politische Lage. Selbstverständlich stehe ich gerne auch für kritische Fragen Rede und Antwort.

Ich freue mich immer sehr, wenn ich bei den Kirchweihumzügen mitwirken darf und so mit vielen Leuten ins Gespräch kommen kann.

25 Jahre CSU ist ein besonderer Anlass. Begeisterungsfähigkeit und Durchhaltevermögen sind wichtige Eigenschaften, um ein solches Jubiläum begehen zu können. Deswegen halte ich zu einem solchen Anlass gerne eine Laudatio, als Anerkennung und persönliches Dankeschön für die langjährige Treue zur Partei.