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Dieser Artikel stammt aus der Zeit meiner politischen Arbeit bis Oktober 2017 und kann überholte Informationen enthalten.

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Wöhrl fordert Resettlement Center in Nürnberg oder Mittelfranken

Unabhängig von der aktuellen Flüchtlingslage fordert die Nürnberger Bundestagsabgeordnete Dagmar G. Wöhrl, Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) im Deutschen Bundestag, den Bau bzw. die Bereitstellung von Räumlichkeiten für ein Resettlement Center in Nürnberg oder Mittelfranken:

„Resettlement (dt. Neuansiedlung) ist ein Instrument des Flüchtlingsschutzes, das das Asylverfahren nicht ersetzen, sondern ergänzen soll. Es stellt neben der Integration im Erstaufnahmeland und der Rückkehr ins Herkunftsland eine dauerhafte Lösung von Flüchtlingssituationen dar. Für die Koordination ist in Deutschland das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg zuständig. Deshalb gibt es zahlreiche Argumente, die dafür sprechen, ein zentrales Willkommens-Zentrum für Deutschland in Nürnberg oder Mittelfranken zu etablieren.“

Die Nürnberger Bundestagsabgeordnete begründet ihren Vorschlag:

„Nürnberg ist die Stadt der Menschenrechte und damit dem Gesamtthema besonders nahe stehend. Entsprechende Infrastruktur ist bereits vorhanden: Menschenrechtsbüro, Save-Me-Kampagne, Integrationskursträger, Bildungseinrichtungen, verschiedene Communities und ein Flughafen ist ebenfalls in nächster Nähe vorhanden. Und natürlich ist die Zentrale des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge als die für die Durchführung zuständige Bundesbehörde vor Ort. Ebenso befindet sich die IHK Fosa (Foreign Skills Approval), die zentrale Stelle für die Bewertung und Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen im Bereich der Industrie- und Handelskammern, in Nürnberg. Darüber hinaus ist eine vereinfachte Abstimmung über grundsätzliche Fragestellungen des Arbeitsmarktzuganges mit der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg möglich. Wie so oft, würde auch in diesem Fall dem Freistaat Bayern eine Vorreiterrolle gut stehen.“

Wöhrl ergänzt:

„Die Finanzierung könnte über Bundesmittel, EU-Fonds sowie durch einen Länderausgleich erfolgen, da die Bundesländer für die Dauer des Aufenthalts eigene Ressourcen einsparen. Voraussetzung für die Umsetzung dieses Planes ist eine Liegenschaft, die für ca. 300 Personen ausgelegt ist. Dort würden die Flüchtlinge für jeweils ein halbes Jahr wohnen, da im Anschluss die Verteilung auf die Bundesländer entsprechend des vorgegeben Schlüssels erfolgen würden. Vielleicht ließe sich ein Teil des ehemaligen Quelle-Areals hierfür nützen oder leer stehende Kasernen in der Region hierfür umfunktionieren.“

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