Einführungsvortrag zur Arbeit in den Workshops der Sechsten Nationalen Maritimen Konferenz am 30. März 2009 in Rostock

Es wurde abgestimmt, auf welche wichtigen Themen wir unsere Konferenz konzentrieren sollten.  Und es wurden die Fakten und Informationen aufbereitet, auf die wir unsere heutige Arbeit stützen können. Diese Vorbereitung ist eine wichtige Grundlage für unsere gleich beginnende Konferenzarbeit in den Workshops. Ich möchte jetzt nicht erneut und im Einzelnen auf die bis 2008 erreichten guten Entwicklungen und Fortschritte der deutschen maritimen Wirtschaft eingehen.
Diese in allen Bereichen positiven Bilanzen werden sicher auch in den einzelnen Workshops noch einmal thematisiert. Das muss auch sein, denn sie sind das solide Fundament für die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft.  Für eine Zukunftsfähigkeit, die wir auch trotz der gegenwärtigen Krise sichern können.

Auf einen Erfolg, auf den ich immer sehr hingearbeitet habe, möchte ich aber kurz eingehen: Es ist uns gelungen, die maritime Sache zu einer nationalen Angelegenheit zu machen. Ich räume ein, dass mein Engagement für dieses Ziel auch damit zu tun haben könnte, dass ich als Maritime Koordinatorin aus Franken mich sonst etwas „küstenfern“ gefühlt hätte.   Deshalb habe ich immer dafür geworben, dass die deutsche Küstenregion mindestens bis zum Alpenrand reicht.  Richtig und wichtig ist dieser Ansatz für Ihre Branchen sicher gewesen. Ein guter Beleg dafür sind die aktuellen Krisen-Entscheidungen der Bundesregierung zu den Rettungsschirmen und Konjunkturprogrammen.

Wir steigen ja jetzt in die Arbeit in insgesamt sieben Workshops ein. Erstmalig wird es auf unserer heutigen Konferenz neben den traditionellen Branchen-Workshops auch thematische Arbeitskreise geben. Das ist ein wichtiger Fortschritt. Ich gehe davon aus, dass er der Qualität unserer Arbeit und der Konferenzergebnisse zugute kommt. Das neue Konzept bedeutet natürlich auch konzentrierteres Arbeiten. Aber Sie stimmen mir sicher zu, dass angesichts der gegenwärtigen Entwicklungen auch ein Mehr an Ideen und Lösungen dringend gebraucht wird.

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Sechste Nationale Maritime Konferenz am 29. März 2009 in Rostock-Warnemünde

Pressekonferenz zur Sechsten Nationalen Maritimen Konferenz am 29. März 2009 in Rostock-Warnemünde

Danksagung an die maritime Koordinatorin der Bundesregierung

Begrüssungsansprache zur Sechsten Nationalen Maritimen Konferenz am 29. März 2009 in Rostock-Warnemünde

Ich begrüsse Sie herzlich heute Abend zum Auftakt der Sechsten Nationalen Maritimen Konferenz in Rostock-Warnemünde. Ohne Zweifel ist diese Konferenz das wichtigste maritime Ereignis der Bundesregierung in den Jahren 2009 und 2010. Und sie kommt zum richtigen Zeitpunkt: Denn es ziehen immer mehr Gewitterwolken über der maritimen Branche auf. Die Seeleute sagen: Nur wer verzagend das Steuer loslässt, ist im Sturm verloren. Das werden wir natürlich keinesfalls tun. Im Gegenteil: Wir werden bei unserer Maritimen Konferenz nach Wegen suchen, wie wir die neuen Klippen und Strudel geschickt umschiffen, um wieder voll auf Erfolgskurs zu steuern!

• Klar ist: Rückenwind werden wir dabei nur haben, wenn wir unsere Ziele kennen! Denn für ein Schiff, das seinen Hafen nicht kennt, weht kein Wind günstig. So werden wir bei dieser Konferenz unsere Ziele und unsere Strategie gemeinsam mit allen wichtigen Entscheidungsträgern der maritimen Branche beschließen. Und wir machen das hier, direkt im maritimen Umfeld, an der Küste, wo wir die Lage hautnah spühren und erleben können. Schiffe fahren hier unmittelbar am Leuchtturm vorbei, bereits wenige hundert Meter entfernt befinden sich Hafenanlagen, Schiffbaubetriebe, die Marine und wissenschaftliche Forschungseinrichtungen.

Wo könnten wir uns also besser auf die maritimen Themen, die uns heute und morgen ausführlich beschäftigen werden, konzentrieren als hier – zunächst in der Yachthafenresidenz Hohe Düne am Strand von Warnemünde und morgen auf dem Messegelände in Rostock-Schmarl? Die Treffen am Vorabend der Arbeitssitzungen maritimer Konferenzen sind gute Tradition, wir haben sie nun erstmals zu einem offiziellen, direkten Bestandteil der Gesamtkonferenz gemacht. Das ist immer eine gute Gelegenheit, uns in einer lockeren Atmosphäre, übergreifend auszutauschen uber die aktuellen maritimen Themen – abseits des straffen,  arbeitsorientierten Konferenzablaufs des morgigen Tages.

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Maritime Konferenz

Rede anlässlich des Antrages „In der Maritimen Wirtschaft Kurs halten“, am 26. März 2009, Deutscher Bundestag Plenum

Die heutige Debatte über den Antrag der Koalitionsfraktionen zur maritimen Wirtschaft kommt genau zur rechten Zeit. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat die maritime Wirtschaft mit breiter Welle erwischt. In fast allen Segmenten müssen wir starke Einbrüche verzeichnen: In Häfen gibt es Kurzarbeit und erste Entlassungen. In der internationalen Seeschifffahrt sind die Charterraten dramatisch eingebrochen. Die Finanzierung vieler Schiffbauprojekte, insbesondere im Containerschiffbau, ist gefährdet. Schiffbauaufträge werden storniert oder verschoben. Weltweit gibt es erhebliche Überkapazitäten im Schiffbau. Keine Frage: Kurz Vorbeginn der Sechsten Nationalen Maritimen Konferenz, die am Sonntag Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg in Rostock eröffnen wird, hätte ich mir ein freundlicheres wirtschaftliches Umfeld für die maritime Wirtschaft vorstellen können. Die Situation wird allen Akteuren besondere Maßnahmen abverlangen.

Die Bundesregierung hat bereits schnell und entschlossen reagiert und hilft, wo es eben geht: Mit dem so genannten Bankenschirm wurde die Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte gesichert. Mit den beiden Konjunkturpaketen haben wir u. a. die Kredit- und Bürgschaftsmöglichkeiten auch für Unternehmen aus der maritimen Branche spürbar verbessert. Wir haben mehr Investitionen u. a. auch in die Seehafenhinterlandanbindungen ermöglicht und die Möglichkeiten des Bezugs von Kurzarbeitergeld verbessert. Weitere Erleichterungen bei der Schiffsfinanzierung haben wir mit der Flexibilisierung bei den CIRR1-Festzinskrediten zur Schiffsendfinanzierung und der befristeten Anhebung der Höchstgrenzen für Hermes-Avalgarantien von 80 auf 300 Mio. Euro pro Unternehmen geschaffen.

Wir setzen alle Anstrengungen daran, zukunftsfähig aufgestellte Unternehmen vor möglichen irreparablen Schäden zu bewahren. Ganz besonders wichtig ist mir, dass die vielen hoch qualifizierten Mitarbeiter in allen Bereichen der maritimen Wirtschaft gehalten werden können. Ich appelliere an alle Unternehmen, bei denen die Beschäftigung in Gefahr ist, die verbesserten Regelungen zum Kurzarbeitergeld und zu Qualifizierungsmaßnahmen in Anspruch zu nehmen.

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Rede anlässlich der Sechsten Nationalen Maritimen Konferenz am 17. März 2009 in Rostock

Die Konferenz stellt das wichtigste maritime Ereignis der Bundesregierung in diesem Jahr dar.  Die nunmehr bereits Sechste Nationale Maritime Konferenz ist die Fortsetzung des im Jahr 2000 initiierten und inzwischen sehr erfolgreichen Konzepts der Bundesregierung zur Förderung der maritimen Wirtschaft. Sie wissen alle: Die maritime Wirtschaft ist wegen ihrer engen gesamtwirtschaftlichen Verflechtungen und mit etwa 400.000 Arbeitsplätzen für ganz Deutschland von herausragender Bedeutung. Die Nationalen Maritimen Konferenzen haben sich zu einem nicht mehr wegzudenkenden, richtungsweisenden maritimen Wirtschafts- und Politik-Forum entwickelt. Die ständig wachsenden Teilnehmerzahlen sprechen für sich. In Rostock werden erneut mehr als 1.000 Entscheidungsträger aus Unternehmen und Verbänden der maritimen Wirtschaft, Vertreter von Betriebsräten und Gewerkschaften, Abgeordnete des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente, Politiker der BReg, der Landesregierungen und der Kommunen erwartet.

Deutschland braucht aus industriepolitischen und außenwirtschaftlichen Gründen eine wettbewerbsfähige, international gut aufgestellte maritime Wirtschaft.
Eine leistungsfähige maritime Wirtschaft ist Voraussetzung für die starke Exportposition der deutschen Wirtschaft, denn 90% des Welthandels werden über Seewege abgewickelt. Ohne Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der bevorstehenden Nationalen Maritimen Konferenz, vorwegzunehmen, lässt sich bereits heute feststellen: Deutschland ist auf gutem Weg, seine  internationale Wettbewerbsfähigkeit als Standort für Schiffbau und Meerestechnik, Seeschifffahrt und Hafenwirtschaft zu festigen und auszubauen. Zur Fortsetzung des Wachstumskurses sind in allen Bereichen aber weitere Strukturverbesserungen notwendig.  Deshalb gilt es, den  konstruktiven Dialog zwischen allen beteiligten Akteuren aus der maritimen Wirtschaft, der Politik sowie aus Bund, Ländern und Kommunen intensiv weiterzuführen – die Sechste Nationale Maritime Konferenz bietet dazu Gelegenheit.

Die Sechste NMK findet in schwierigem gesamtwirtschaftlichem Umfeld statt Die Folgen der tiefgreifenden weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise prägen im Frühjahr 2009 auch die Lage der maritimen Wirtschaft in Deutschland. Nach einem langanhaltenden, zeitweise boomartigen Aufschwung in nahezu allen maritimen Bereichen muss die Branche derzeit  teilweise erhebliche Wachstumseinbußen hinnehmen. Vor allem die Werften, aber auch die Schifffahrtsunternehmen und Häfen bekommen die Auswirkungen der Krise deutlich zu spüren.

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Rede anlässlich der erweiterten Klausursitzung der Arbeitsgruppe „LeaderSHIP Deutschland“ am 30. Januar 2008 im Schloss Genshagen

Die Aufgabenstellung für die neue Schiffbaustudie,  die heute auf der Tagesordnung steht, wurde Ende 2007 formuliert.  Die europaweite Ausschreibung des Auftrages, der Ihnen auch vorliegt, fand im März 2008 statt. Zu dieser Zeit agierten die deutschen Werften und Schiffbauzulieferer auf einem Markt, der gerade den Höhepunkt eines mehrjährigen historischen Booms erreichte.  V. a. für die deutschen Werften war das eine Entwicklung innerhalb weniger Jahre aus einem tiefen Tal in die lichten Höhen prall gefüllter Auftragsbücher.  Ich erinnere an die Überschriften der Jahre 2003 und 2004, als der Boom noch nicht auf den deutschen Werften angekommen war: Der VSM warnte „Den Werften geht die Arbeit aus“. PwC formulierte als Resümee seiner ersten Schiffbaustudie: „Es ist fünf vor 12“.

Und in besagter PwC-Schiffbaustudie wurde davon gesprochen, dass die Werften in einem „Teufelskreis“ aus mangelnder Ertragslage, geringer Eigenkapitalausstattung, sinkender Kreditwürdigkeit und Investitionsstau gefangen seien. Die damalige erste PwC-Schiffbaustudie – übrigens in Kooperation mit der TU Hamburg-Harburg entstanden – kam zum richtigen Zeitpunkt.  Die Anfang 2005 vorgelegte Studie zeigte klar und deutlich die Defizite der deutschen Schiffbauindustrie auf, insbesondere im Bereich der Werften.

Und sie gab differenzierte Handlungsempfehlungen an die Unternehmen,  den Sozialpartner IG Metall und an die Politik. Die Studie fand – was bei Studien nicht selbstverständlich ist – in der Branche sehr gute Resonanz und Akzeptanz.  Ich darf dazu vielleicht Bernard Meyer auf der vierten Maritimen Konferenz am 25. Januar 2005 in Bremen zitieren, der damals Vorsitzender des VSM war: „Die Studie ist eine saubere Analyse der Situation auf den Werften.  Noch nie wurde so ganzheitlich das Thema Werften behandelt.“.

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Rede anlässlich Empfang für Repräsentanten der algerischen Regierung und deutscher Unternehmen am 20. Januar 2009 in Algier

Algerien hat sich in den letzten Jahren für die EU und ganz speziell für Deutschland zu einem strategischen Partner im Mittelmeerraum entwickelt. Die Bundesregierung strebt daher eine umfassende Vertiefung der Zusammenarbeit mit Ihrem Land an. Es geht um eine langfristig ausgerichtete Kooperation. Die von Bundeskanzlerin Dr. Merkel und Präsident Bouteflika im letzten Sommer beschlossene Gründung einer deutsch-algerischen Wirtschaftskommission stellt dazu eine entscheidende Weichenstellung dar – zum Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Mein Kollege Staatssekretär Dr. Pfaffenbach wird der algerischen Regierung dazu bei seinem geplanten Besuch im kommenden Monat ein Konzeptpapier mit unseren Vorstellungen übergeben. Er wird der algerischen Regierung außerdem einen Vorschlag  für eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der beruflichen Ausbildung unterbreiten. Ein wichtiges Thema in den bilateralen Beziehungen ist die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Verhandlungen zwischen unseren Regierungen über ein Streitkräfte- aufenthaltsabkommen und eine Ausbilddungsvereinbarung sind schon weit vorangekommen. Beim Geheimschutzabkommen konnte gestern sogar eine vorläufige Einigung erzielt werden.

Die Zusammenarbeit beim Fregattenbau und der Errichtung einer neuen Werft im Oran können Pilotprojekte mit Signalwirkung für die deutsch-algerischen Beziehungen sein. Algerien erhält durch die Vereinbarungen mit TKMS und Dywidag modernste Marinetechnologie. Die Einsatzfähigkeit der algerischen Marine bei ihren auch aus deutscher Sicht wichtigen Aufgaben im Mittelmeerraum würde entscheidend gestärkt. Auf der Werft im Oran können Schiffe gebaut werden, die sich auch im internationalen Wettbewerb behaupten können. Und durch die umfassenden Ausbildungsangebote von TKMS und Dywidag werden für die jungen Menschen Ihres Landes zahlreiche hoch qualifizierte neue Arbeitsplätze entstehen. Besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle die Bereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums zum Abschluss einer Vereinbarung zur Ausbildung von Angehörigen der algerischen Streitkräfte in Deutschland. Erfreulicherweise gibt es neben den beiden Marineprojekten noch weitere Investitionsvorhaben in Ihrem Land von gemeinsamem Interesse.

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