Loading ...Dem Land geht es gut. Eine Zwischenbilanz der christlich-liberalen Koalition. 20 Fragen und Antworten.
geschrieben am 13. Juli 2011
Deutschland geht es gut.
Es ist lange her, dass sich unser Land in einer so ausgezeichneten Verfassung präsentiert hat. Die Arbeitslosigkeit liegt unter der Drei- Millionen-Grenze. Die Jugend hat Ausbildung und Anstellung. Die Wirtschaft wächst, wovon alle profitieren: Die Arbeitnehmer durch sichere Arbeitsplätze und steigende Löhne, die Unternehmer durch stabile Gewinne, aber auch der Staat, weil mehr Steuern fließen und die Sozialabgaben geleistet werden.
Es ist eine Leistung der Menschen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen oder die sich um Kinder oder ihre Angehörigen kümmern. Die guten Zahlen sind Ausdruck, dass unser Land etwas kann: Mit größter Kreativität setzen sich unsere Firmen auf den Weltmärkten durch.
Unsere Wissenschaftler sind top. Made in Germany ist und bleibt ein globales Qualitäts-Markenzeichen.
Politik kann eine solche Entwicklung nicht erzwingen, sie kann sie nur fördern. Ich denke, dass die christlichliberale Koalition dies geschafft hat. Sicher lief nicht alles rund. Aber wir haben es durch eine kluge Politik geschafft, dass Deutschland in Europa am besten aus der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen ist. Welche Schreckensszenarien wurden 2008 gezeichnet? Jeder erinnert sich. Sie haben sich nicht bewahrheitet.
Die christlich-liberale Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat seit dem Herbst 2009 die Rahmenbedingungen für den Aufschwung Deutschlands weiter verbessert. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist seinem Namen gerecht gewor- den. Gemeinsam mit den Kollegen von der FDP hat die CDU / CSU-Bundestagsfraktion notwendige Reformen verabschiedet.
Bei der Neuformulierung der Hartz-Gesetze ist es bei dem Grundsatz geblieben, dass sich in erster Linie Arbeit lohnen muss und nicht der Bezug von staatlicher Hilfe, so notwendig sie im Einzelfall auch ist. Die Bundeswehr haben wir den neuen sicherheitspolitischen Anforderungen angepasst. Das Steuerrecht wird einfacher. In der Energiepolitik mussten wir nach dem Reaktorunfall von Fukushima reagieren und werden nun den Ausstieg aus der Atomenergie beschleunigen.
Dies ist eine große Aufgabe. Aber anders als Rot-Grün gehen wir sie seriös an.
Die Zwischenbilanz von zwei Jahren christlich-liberaler Koalition, die mit diesem Band gezogen werden soll, müssen wir in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode weiter verbessern. Ich bin mir sicher, dass die Koalition dazu die Tatkraft aufbringt. Die CDU/CSU- Bundestagsfraktion wird dazu ihren Beitrag leisten.
Volker Kauder MdB
Vorsitzender der CDU / CSU-Bundestagsfraktion [...]
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Rede Mittelstand, Unternehmertum und kooperative Ökonomie anlässlich der Partnerschaftsversammlung von Opticland am 19.4.2010 in Nürnberg
geschrieben am 26. April 2010
Sehr geehrte Damen und Herren,
es gibt nur wenige Branchen von denen man behaupten kann, dass sie ihren Kunden zum Durchblick verhelfen – deren Produkte eine klarere Sicht der Dinge schaffen.
Die Augenoptiker zählen sicherlich dazu. Und im Zuge des demografischen Wandels wächst ihre Bedeutung (Stichwort: Alterssichtigkeit). Die Alterung der Gesellschaft verschafft langfristig gute Geschäftsaussichten. Aber wie sieht die aktuelle Lage aus? Morgen (20.4.) stellt der ZVA (Zentralverband der Augenoptiker) die wichtigsten Branchenkennzahlen für 2009 vor. Ich bin gespannt, wie sich die Augenoptiker durch das Krisenjahr 2009 gekämpft haben.
In den letzten Jahren ist der Branchenumsatz kontinuierlich gestiegen – ebenso wie die Beschäftigten- und Auszubildendenzahlen (Drei Viertel des Nachwuchses ist weiblich). 2008 lag die Arbeitslosenquote in der Branche bei lediglich 2,7%. Das ist beeindruckend.
Natürlich hat die Wirtschaftskrise auch die Augenoptiker getroffen. Aber ich denke, dass die morgigen Zahlen zeigen werden, dass die Branche glimpflicher durch die Krise gekommen ist, als befürchtet. Soweit ich informiert bin, ist der Branchenumsatz 2009 um ca. 1,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen (informelle Angabe des ZVA).
Und auch Daten der Gesamtwirtschaft geben Anlass zum Optimismus. Die Industrieproduktion legt zu Jahresbeginn weiter zu.
Und auch der Handel kann sich behaupten. Mehr als drei Viertel der Händler bewerten ihre Lage als gut oder befriedigend (DIHK-Handelsreport 2010).
Was die Erwartungen für 2010 angeht, blickt der Großhandel wieder mit deutlich mehr Optimismus in die Zukunft als im Vorjahr. Die Erwartungen im Einzelhandel bleiben dagegen etwas zurückhaltender, aber sie verbessern sich immerhin leicht.
Das lange Zeit befürchtete “dicke Ende” beim Konsum dürfte ausbleiben – vor allem dank des erfreulich robusten Arbeitsmarktes. Die Arbeitslosigkeit ist im März saisonbereinigt gesunken – sowohl gegenüber dem Vormonat (-1,3%) als auch gegenüber dem Vorjahr (-0,5%). [...]
