Rede anlässlich der Sechsten Nationalen Maritimen Konferenz am 17. März 2009 in Rostock

Die Konferenz stellt das wichtigste maritime Ereignis der Bundesregierung in diesem Jahr dar.  Die nunmehr bereits Sechste Nationale Maritime Konferenz ist die Fortsetzung des im Jahr 2000 initiierten und inzwischen sehr erfolgreichen Konzepts der Bundesregierung zur Förderung der maritimen Wirtschaft. Sie wissen alle: Die maritime Wirtschaft ist wegen ihrer engen gesamtwirtschaftlichen Verflechtungen und mit etwa 400.000 Arbeitsplätzen für ganz Deutschland von herausragender Bedeutung. Die Nationalen Maritimen Konferenzen haben sich zu einem nicht mehr wegzudenkenden, richtungsweisenden maritimen Wirtschafts- und Politik-Forum entwickelt. Die ständig wachsenden Teilnehmerzahlen sprechen für sich. In Rostock werden erneut mehr als 1.000 Entscheidungsträger aus Unternehmen und Verbänden der maritimen Wirtschaft, Vertreter von Betriebsräten und Gewerkschaften, Abgeordnete des Deutschen Bundestages und der Länderparlamente, Politiker der BReg, der Landesregierungen und der Kommunen erwartet.

Deutschland braucht aus industriepolitischen und außenwirtschaftlichen Gründen eine wettbewerbsfähige, international gut aufgestellte maritime Wirtschaft.
Eine leistungsfähige maritime Wirtschaft ist Voraussetzung für die starke Exportposition der deutschen Wirtschaft, denn 90% des Welthandels werden über Seewege abgewickelt. Ohne Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der bevorstehenden Nationalen Maritimen Konferenz, vorwegzunehmen, lässt sich bereits heute feststellen: Deutschland ist auf gutem Weg, seine  internationale Wettbewerbsfähigkeit als Standort für Schiffbau und Meerestechnik, Seeschifffahrt und Hafenwirtschaft zu festigen und auszubauen. Zur Fortsetzung des Wachstumskurses sind in allen Bereichen aber weitere Strukturverbesserungen notwendig.  Deshalb gilt es, den  konstruktiven Dialog zwischen allen beteiligten Akteuren aus der maritimen Wirtschaft, der Politik sowie aus Bund, Ländern und Kommunen intensiv weiterzuführen – die Sechste Nationale Maritime Konferenz bietet dazu Gelegenheit.

Die Sechste NMK findet in schwierigem gesamtwirtschaftlichem Umfeld statt Die Folgen der tiefgreifenden weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise prägen im Frühjahr 2009 auch die Lage der maritimen Wirtschaft in Deutschland. Nach einem langanhaltenden, zeitweise boomartigen Aufschwung in nahezu allen maritimen Bereichen muss die Branche derzeit  teilweise erhebliche Wachstumseinbußen hinnehmen. Vor allem die Werften, aber auch die Schifffahrtsunternehmen und Häfen bekommen die Auswirkungen der Krise deutlich zu spüren.

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Rede anlässlich Empfang für Repräsentanten der algerischen Regierung und deutscher Unternehmen am 20. Januar 2009 in Algier

Algerien hat sich in den letzten Jahren für die EU und ganz speziell für Deutschland zu einem strategischen Partner im Mittelmeerraum entwickelt. Die Bundesregierung strebt daher eine umfassende Vertiefung der Zusammenarbeit mit Ihrem Land an. Es geht um eine langfristig ausgerichtete Kooperation. Die von Bundeskanzlerin Dr. Merkel und Präsident Bouteflika im letzten Sommer beschlossene Gründung einer deutsch-algerischen Wirtschaftskommission stellt dazu eine entscheidende Weichenstellung dar – zum Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Mein Kollege Staatssekretär Dr. Pfaffenbach wird der algerischen Regierung dazu bei seinem geplanten Besuch im kommenden Monat ein Konzeptpapier mit unseren Vorstellungen übergeben. Er wird der algerischen Regierung außerdem einen Vorschlag  für eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der beruflichen Ausbildung unterbreiten. Ein wichtiges Thema in den bilateralen Beziehungen ist die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Verhandlungen zwischen unseren Regierungen über ein Streitkräfte- aufenthaltsabkommen und eine Ausbilddungsvereinbarung sind schon weit vorangekommen. Beim Geheimschutzabkommen konnte gestern sogar eine vorläufige Einigung erzielt werden.

Die Zusammenarbeit beim Fregattenbau und der Errichtung einer neuen Werft im Oran können Pilotprojekte mit Signalwirkung für die deutsch-algerischen Beziehungen sein. Algerien erhält durch die Vereinbarungen mit TKMS und Dywidag modernste Marinetechnologie. Die Einsatzfähigkeit der algerischen Marine bei ihren auch aus deutscher Sicht wichtigen Aufgaben im Mittelmeerraum würde entscheidend gestärkt. Auf der Werft im Oran können Schiffe gebaut werden, die sich auch im internationalen Wettbewerb behaupten können. Und durch die umfassenden Ausbildungsangebote von TKMS und Dywidag werden für die jungen Menschen Ihres Landes zahlreiche hoch qualifizierte neue Arbeitsplätze entstehen. Besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle die Bereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums zum Abschluss einer Vereinbarung zur Ausbildung von Angehörigen der algerischen Streitkräfte in Deutschland. Erfreulicherweise gibt es neben den beiden Marineprojekten noch weitere Investitionsvorhaben in Ihrem Land von gemeinsamem Interesse.

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Die Kanzlerin in Nürnberg

Das gibt´s nicht alle Tage: Die Bundeskanzlerin in Nürnberg!
Bei ihrem Besuch der Bundesarbeitsagentur in der Frankenmetropole würdigte Angela Merkel vor allem das tolle Engagement der BA-Beschäftigten. Weiter so!

Staatsbesuch in Lateinamerika

Die Bundeskanzlerin auf Staatsbesuch in Lateinamerika. Ich habe sie begleitet und bin immer noch beeindruckt.
Natürlich versuche ich auf solchen Reisen auch immer Aufträge für Unternehmen aus meiner Heimat Mittelfranken aufzutun und in Brasilien, Peru, Kolumbien oder Mexiko sehe ich sehr gute Chancen auf neue Handelsbeziehungen für unsere heimische Wirtschaft.
Der ein oder andere Auftrag ist bereits im Gespräch.