Impulse für Investitionen

Mittelstand im Mittelpunkt. Mit diesem Motto arbeite ich seit Jahren im Bundeswirtschaftsministerium. Mit diesem Motto bin ich in der Bundesregierung auch an unser jüngstes Investitionspaket rangegangen. Bei den Vorarbeiten im meinem Haus hatte ich besonders den Mittelstand im Auge. Unser Paket soll Impulse für private und öffentliche Investitionen setzen – Impulse, die gerade den Kleinen am Markt eine Brücke hin in eine Zeit bauen, in der wir wieder von einem sich selbst tragenden Aufschwung sprechen können.

Ganz wichtig war mir die Kreditversorgung für den Jobmotor Mittelstand. 70% aller Beschäftigten sind im Mittelstand tätig. Er stellt 80% der Ausbildungsplätze. Hier muss das Geld weiter fließen. Um das sicherzustellen, haben wir eine zusätzliche Finanzierungsmöglichkeit bei der KfW im Volumen von 15 Mrd. Euro eingerichtet.

Zudem werden die Wiedereinführung der degressiven Abschreibung sowie von Sonderabschreibungsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen und die Erhöhung der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen Wachstum und Beschäftigung im Mittelstand stärken.
Insgesamt sind es nicht nur die jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung, sondern vor allem die Reformerfolge der vergangenen Jahre, die uns nun in dieser schwierigen Phase Widerstandskraft geben. Ohne diese Politik stünden wir jetzt nicht in dieser guten Ausgangslage mit erstmals unter 3 Mio. Arbeitslosen. Positiv wirken auch die Entlastungen an der Preisfront. Vieles wird billiger. Das fördert den Konsum.

Der nächste Schritt in Richtung Wachstum muss jetzt sein, dass wir die Leistungsträger im Land wieder anerkennen und ernst nehmen. Leistung muss sich wieder lohnen. Deswegen brauchen wir eine Steuerentlastung der leistungsbereiten Mitte – jetzt, rasch und spürbar. Wir können nicht bis zur nächsten Legislaturperiode warten.

Ich habe aus dem Bundeswirtschaftsministerium heraus, immer wieder Druck gemacht. Gerade in den letzten Wochen. Denn aus meiner Erfahrung als Wirtschaftspolitikerin weiß ich: Steuersenkungen sind der wirksamste Wachstumsimpuls. Jetzt wo die Investitionen und die Exporte nachlassen, brauchen wir eine Belebung der Binnennachfrage – die Menschen brauchen mehr Netto in der Tasche. Das stärkt nicht nur die Kaufkraft und den Konsum, sondern steigert auch die Arbeitsanreize und damit langfristig das Wachstum.

Endlich bewegt sich hier etwas. Die CDU ist auf unseren Kurs eingeschwenkt. Auch sie hat klargestellt: Mehr Netto vom Brutto. Mein Appell: Eine schnelle Entlastung wirkt doppelt.