Algerien hat sich in den letzten Jahren für die EU und ganz speziell für Deutschland zu einem strategischen Partner im Mittelmeerraum entwickelt. Die Bundesregierung strebt daher eine umfassende Vertiefung der Zusammenarbeit mit Ihrem Land an. Es geht um eine langfristig ausgerichtete Kooperation. Die von Bundeskanzlerin Dr. Merkel und Präsident Bouteflika im letzten Sommer beschlossene Gründung einer deutsch-algerischen Wirtschaftskommission stellt dazu eine entscheidende Weichenstellung dar – zum Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Mein Kollege Staatssekretär Dr. Pfaffenbach wird der algerischen Regierung dazu bei seinem geplanten Besuch im kommenden Monat ein Konzeptpapier mit unseren Vorstellungen übergeben. Er wird der algerischen Regierung außerdem einen Vorschlag für eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der beruflichen Ausbildung unterbreiten. Ein wichtiges Thema in den bilateralen Beziehungen ist die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Verhandlungen zwischen unseren Regierungen über ein Streitkräfte- aufenthaltsabkommen und eine Ausbilddungsvereinbarung sind schon weit vorangekommen. Beim Geheimschutzabkommen konnte gestern sogar eine vorläufige Einigung erzielt werden.
Die Zusammenarbeit beim Fregattenbau und der Errichtung einer neuen Werft im Oran können Pilotprojekte mit Signalwirkung für die deutsch-algerischen Beziehungen sein. Algerien erhält durch die Vereinbarungen mit TKMS und Dywidag modernste Marinetechnologie. Die Einsatzfähigkeit der algerischen Marine bei ihren auch aus deutscher Sicht wichtigen Aufgaben im Mittelmeerraum würde entscheidend gestärkt. Auf der Werft im Oran können Schiffe gebaut werden, die sich auch im internationalen Wettbewerb behaupten können. Und durch die umfassenden Ausbildungsangebote von TKMS und Dywidag werden für die jungen Menschen Ihres Landes zahlreiche hoch qualifizierte neue Arbeitsplätze entstehen. Besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle die Bereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums zum Abschluss einer Vereinbarung zur Ausbildung von Angehörigen der algerischen Streitkräfte in Deutschland. Erfreulicherweise gibt es neben den beiden Marineprojekten noch weitere Investitionsvorhaben in Ihrem Land von gemeinsamem Interesse.
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