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Dieser Artikel stammt aus der Zeit meiner politischen Arbeit bis Oktober 2017 und kann überholte Informationen enthalten.

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Eingangsstatement zum Workshop I der Sechsten Nationalen Maritimen Konferenz am 30. März 2009 in Rostock

Die Überschrift über unserem Workshop „Zukunftsbranche Schiffbau – Chancen und Herausforderungen“ wurde schon im Sommer vorigen Jahres festgelegt. Sie ist aber – davon bin ich jedenfalls überzeugt – auch mit Blick auf die heutige schwierige Situation nicht unzutreffend geworden: Ihre Branche muss zur Zeit große Herausforderungen bewältigen, aber sie hat ohne Zweifel auch gute Zukunftschancen. In den beiden eben gehörten Beiträgen der Werften und der Schiffbauzulieferer wurde schon auf beides eingegangen: Auf die Auswirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise und die aus Sicht der Unternehmen kurzfristig notwendigen Maßnahmen zu ihrer Bewältigung. Und es wurden Entwürfe für unternehmerische Strategien vorgestellt, wie es zukünftig weitergehen soll. In meinem Beitrag möchte ich kurz auf die Gestaltung politischer Rahmenbedingungen und – ohne dem Ergebnis des Workshops vorzugreifen – auf den Weg zu umsetzbaren Handlungsempfehlungen eingehen.

Wenn man über politische Rahmenbedingungen sprechen will, muss man meines Erachtens auch die schon erreichten Instrumente im Blick haben. Ich denke – und im Beitrag der Werftindustrie wurde das schon gewürdigt – dass die Politik des Bundes und der Küstenländer seit der letzten Nationalen Maritimen Konferenz Ende 2006 in Hamburg für den deutschen Schiffbau eine gute Bilanz vorweisen kann. Ich nenne hier nur die Stichworte unbefristete Fortführung des Schiffbau-Landesbürgschaftssystems, wettbewerbsfähige CIRR-Zinsgarantien, Reduzierung der bedingten Rückzahlbarkeit der Schiffbau-Innovationsbeihilfe, Sicherung der Einführungsphase des maritimen Beschäftigungspools durch eine Förderung meines Hauses, Einführung des Förderprogramms „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft“, mit dem mein Haus Projekte fördern kann, die nicht von der FuE– oder der Innovationsförderung erfasst werden.

Ich kann und will hier auch nicht unterschlagen, dass nicht in jedem Fall optimale Lösungen erreicht wurden. Einige Bedingungen konnten nicht oder nur teilweise so gestaltet werden, wie sich die Unternehmen – und manchmal auch ich selber – das gern gewünscht hätten. Die Ergebnisse wurden mit viel Verständnis für das Machbare und das Notwendige erreicht. Dabei war der konstruktive Dialog zwischen den Unternehmen, der IG Metall und der Politik des Bundes und der Küstenländer im Rahmen unseres LeaderSHIP Deutschland-Konzeptes sehr hilfreich.

Rede im PDF Format zum Download

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