Vor 20 Jahren brachten Extremisten der ruandischen Hutu-Mehrheit 800.0000 Tutsi und gemäßigte Hutu um. Die internationale Gemeinschaft habe 1994 versagt, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier anlässlich einer Gedenkstunde im Deutschen Bundestag – und lenkte den Blick auf aktuelles Blutvergießen in aller Welt.

Steinmeier (SPD) rief dazu auf, auch heute “alles Mögliche” zu tun, um brutales Töten zu verhindern. Die “Dämonen des Völkermords” seien keineswegs gebannt. “Wir sprechen nicht überall von Völkermord, aber wir stehen im Kongo, in Zentralafrika und Syrien vor endlosem Blutvergießen”, sagte der Politiker bei der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag.

Nach dem Holocaust hätten die Deutschen “Niemals wieder” gerufen, sagte Steinmeier. Doch das Versprechen habe Deutschland nicht halten können, ergänzte er. Die internationale Gemeinschaft habe in Ruanda versagt, als sie die Blauhelme inmitten der Gewalt abgezogen habe.

Die CSU-Abgeordnete Dagmar Wöhrl sagte, 1994 habe der Mut gefehlt, die Situation ehrlich zu analysieren, zu verstehen und einzugreifen. Der Völkermord in Ruanda sei leichtfertig als Stammeskrieg abgetan worden. Heute stelle sich mit Blick auf die Konflikte in Syrien, dem Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik die Frage, ob daraus ausreichend Lehren gezogen worden seien. Wöhrl sagte, man müsse sich nach Kräften engagieren, um Blutvergießen zu verhindern. Das bedeute aber nicht zwangsläufig mehr militärisches Engagement. Steinmeier betonte, es sei wichtig, die Eigenverantwortung Afrikas deutlich zu stärken. Bei seiner Reise nach Afrika in der vergangenen Woche sei ihm klar vermittelt worden, dass die Staaten Afrikas nicht als Bettler um Hilfe wahrgenommen werden wollten. “Wir wollen auch als Europäer, dass Afrika sein Schicksal selbst in die Hand nimmt”, sagte Steinmeier.

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Deutschlandfunk
04.04.2014