Wie dramatisch ist der Spähangriff auf den Bundestag? Die Abgeordneten fühlen sich alleingelassen, die Arbeit im Parlament leidet. Noch heute soll eine Entscheidung über das weitere Vorgehen fallen.
Auf den Fluren des Bundestags fallen neuerdings Sprüche wie diese: “Lasst uns vorsichtshalber schon mal 200 Dosen Fax-Toner bestellen”. In manchen Situationen hilft wohl nur Humor. Dabei ist das, was das Parlament seit vier Wochen beunruhigt, alles andere als witzig.
Denn das Computernetzwerk des Bundestags ist durch einen Hackerangriff massiv gestört. Die eingeschmuggelte Spähsoftware hat sich tief eingefressen, der Schaden ist größer als zunächst angenommen.
Die bislang schwerste Cyberattacke auf den Bund wirft unangenehme Fragen auf: Kann das Parlament seinen Job als Verfassungsorgan uneingeschränkt ausüben, wenn seine digitale Infrastruktur derart verwundbar ist? Könnten Abgeordnete womöglich erpressbar werden, sollten vertrauliche Informationen und Dokumente in falsche Hände geraten?
Quer durch die Fraktionen betont man, dass der Alltagsbetrieb laufe und man vorsichtig mit sensiblen Informationen umgehe. Besonders vertrauliche Gremien seien ohnehin durch ein speziell gesichertes Netzwerk geschützt. Einige Abgeordnete nutzen sogar private Geräte und Router, weil sie der Technik des Bundestags nicht trauen.
Eine Garantie gibt es aber anscheinend für nichts. “Niemand kann derzeit sicher sein, dass nicht Daten, Passwörter oder vertrauliche Unterlagen nach draußen dringen”, sagte die Fraktionsmanagerin der Linken, Petra Sitte, SPIEGEL ONLINE. Die CSU-Abgeordnete Dagmar Wöhrl gab zu Bedenken, dass man Unternehmer seit Jahren vor Cyber-Attacken und Wirtschaftsspionage warne. Da ist es kein gutes Signal, dass wir nicht einmal das Netzwerk des deutschen Parlaments schützen können.
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11.06.2015
Annett Meiritz und Fabian Reinbold
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