Eine Sitzungswoche in Berlin

Was macht meine Abgeordnete eigentlich, wenn sie in Berlin ist? Wie sieht der Alltag fernab der Heimat aus?

Dies sind meist die ersten Fragen, die mir von Besuchern in Berlin gestellt werden. Und häufig ist über die detailreichen Abläufe im Deutschen Bundestag nicht viel bekannt und so müssen wir Politiker uns auch nicht wundern, wenn mitunter kuriose Vorstellungen über die „Berliner Woche“ bei den Bürgern kursieren.

Mal sehen, ob ich diese hier etwas zurechtrücken kann.

Montag

Die Woche beginnt – wie überall – mit dem Montag, der für uns Abgeordnete mit der Anreise nach Berlin startet. Da es viele Kollegen gibt, die einen recht langen Anreiseweg nach Berlin haben, ist der Montag der einzige Tag, an dem keine Präsenzpflicht im Parlament besteht.

Ich nutze diesen Tag gerne für eine möglichst zeitige Anreise. Denn in Berlin warten meine Mitarbeiter, um mit mir das Wochenende politisch auszuwerten und mich auf die kommende Woche vorzubereiten. Somit ist in der Regel eine Bürobesprechung das erste, was in Berlin auf der Tagesordnung steht. Ich berichte vom Wochenende im Wahlkreis, gebe einen Stimmungsüberblick und wir besprechen Bürgeranfragen, die mich oft am Wochenende erreichen. Mein Team im Gegenzug informiert mich über die geplanten Terminabläufe, wir werten Presseberichte aus und besprechen noch nötige Vorbereitungen für die Woche.

Am Nachmittag nehme ich an den ersten Ausschusssitzungen teil – der Unterausschuss für zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit tagt. Am Abend treffe ich meine CSU-Kollegen in der Bayerischen Landesvertretung. Zur Landesgruppensitzung lädt unsere Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt ein und wir diskutieren aktuell politische Themen, gehen den Ablauf der Woche durch und tauschen uns aus. Manchmal ist auch der Ministerpräsident, Horst Seehofer, als Gast geladen. Eine gute Zusammenarbeit zwischen Land und Bund wird in unserer Partei großgeschrieben und daher nutzen wir die Gelegenheit, um im direkten Austausch von einander zu profitieren.

Je nach Länge der Tagesordnung enden unsere Sitzungen zwischen 22 und 23 Uhr, manchmal auch erst nach Mitternacht. Komme ich dann nach Hause, heißt es noch Koffer auspacken, denn nur so habe ich das Gefühl, nicht nur auf einer Reise zu sein.

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Dienstag

Der Dienstag steht im Zeichen der Arbeitsgruppen. In meinem Fall sind das die Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und die Arbeitsgruppe Kultur und Medien, in denen ich als ordentliches Mitglied meinen Beitrag leiste.

Früh am Morgen starte ich aber schon mit einigen Kollegen mit einem Arbeitsfrühstück in den Tag. 7.15 Uhr treffe ich mich zu wirtschaftspolitischen Gesprächen, denn auch wenn ich nicht mehr aktiv in diesem Bereich tätig bin, lässt mich das Thema Wirtschaft nicht los und mithilfe dieses Austausches bleibe ich auch weiterhin am Ball.

Nahtlos geht es von diesem Termin zur ersten Arbeitsgruppenbesprechung mit meinen entwicklungspolitischen Kollegen von CDU und CSU. In der Arbeitsgruppe besprechen wir aktuelle, die Entwicklungspolitik betreffende Themen, wir prüfen und erarbeiten Gesetzesinitiativen, regeln, wer zu welchem Thema im Plenum sprechen wird und empfangen Fachleute aus dem In- und Ausland, um uns zu speziellen Bereichen Informationen geben zu lassen.

11.15 Uhr bis 13 Uhr nehme ich an der Arbeitsgruppe Kultur und Medien teil. Auch hier gibt es eine straff festgelegte Tagesordnung. In der Regel erhalten wir am Beginn dieser Sitzung einen kurzen Bericht des Staatsministers, der uns über die aktuellen Vorgänge der Bundesregierung informiert. Ist ein Thema auf der Tagesordnung, für welches ich Berichterstatterin bin, gebe ich meinen Kollegen Informationen zum Stand von uns eingebrachter Initiativen, ich berichte über von mir geführte Fachgespräche und erkläre erarbeitete Gesetzentwürfe. Können meine Ausführungen meine Kollegen überzeugen, kann ein Gesetzentwurf zum Beispiel weiter in den Ausschuss gegeben werden.

Die Fraktionssitzung am Dienstag ist ein fest eingeplanter und immer wiederkehrender Termin um 15 Uhr. In unserem Fraktionssitzungssaal treffen sich alle Mitglieder der Unionsfraktion, um gemeinsam zu diskutieren, um sich abzustimmen, um Redner für da Plenum festzulegen und um sich auf den neusten Stand zu bringen. Sehr oft gibt unsere Kanzlerin einen Bericht über ihre Regierungsarbeit, berichtet aus erster Hand über erfolgte Gespräche mit Staatsoberhäuptern anderer Länder und natürlich über Gespräche mit den Koalitionspartnern. Mindestens zwei Stunden sind für die Fraktionssitzung angesetzt, je nach politischer Lage und zu treffender Entscheidungen, kann das aber auch durchaus länger gehen.

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Mittwoch

Am Mittwoch habe ich als Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung diesen zu leiten. Um 8 Uhr treffe ich mich mit den Obmännern aller Parteien und bespreche mit ihnen den Ablauf des Ausschusses. Wir beschließen, wann Abstimmungen erfolgen sollen und ob es sonst noch Ablaufänderungswünsche aufgrund aktueller Ereignisse gibt. Pünktlich um 9 Uhr eröffne ich die Sitzung des Ausschusses und bin verantwortlich, dass die angegebene Tagesordnung auch eingehalten wird. Bis 13 Uhr müssen wir unsere Themen besprochen, Abstimmungen vorgenommen und Fachleute angehört haben. Denn dann beginnen im Plenarsaal des Reichstages die Regierungsbefragung und die Fragestunde. Hier haben die Abgeordneten aller Fraktionen die Möglichkeit, Fragen an die Bundesregierung zu stellen und entsprechend Auskunft zu erhalten.

Die Fragen müssen immer bis zu einer bestimmten Frist schriftlich beim Bundestagspräsidenten eingereicht werden. Dort werden sie genehmigt und an das entsprechende Ministerium weitergeleitet. Dort werden dann die Antworten vorbereitet und der Minister oder einer seiner Vertreter trägt diese im Plenum vor. Da aber immer die Möglichkeit besteht, noch zwei Nachfragen zu stellen, muss sich der Regierungsvertreter immer sehr gut mit dem Thema vertraut machen, um auch dann eine befriedigende Antwort liefern zu können. Oftmals schließt sich an die Regierungsbefragung noch eine aktuelle Stunde an. Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages entscheidet im Vorfeld, welche aktuellen Stunden er zulässt. Nach genau einer Stunde ist diese Debatte auch immer beendet, ohne Abstimmung und somit ohne Ergebnis. Letztlich soll der politisch interessierte Bürger durch eine solche Debatte lediglich die Möglichkeit haben, sich darüber zu informieren, wie „seine“ Partei zu einem aktuellen Thema steht.

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Donnerstag

Der Donnerstag und der Freitag gelten gemeinhin als Plenartage. An beiden Tagen liegt die Konzentration auf die Debatten im Plenarsaal. Nach einer vorher festgelegten Tagesordnung werden hier Debatten zu anstehenden Gesetzesvorhaben, Initiativen und Änderungsanträgen geführt. Oft werde ich gefragt, warum der Plenarsaal immer so leer ist, warum mitunter nur so wenige Abgeordnete den Ausführungen ihrer Kollegen folgen.

Nun, letztlich ist dies relativ zügig erklärt. Die Debatten im Bundestag dienen mehr oder weniger der Information der Öffentlichkeit. Jeder Bürger soll die Gelegenheit haben, sich über die Arbeit im Bundestag, über den Stand bestimmter Vorhaben und über die Ansichten der Parteien zu diesen zu informieren. Die Arbeit, die Ausarbeitung, Verbesserung und Änderung von Vorlagen erfolgt bereits vorher, in den Arbeitskreisen, Arbeitsgruppen und nicht zuletzt in den Ausschüssen.

Wird ein Gesetzentwurf z.B. im Ausschuss nicht mit Mehrheit angenommen, muss er zurück in die Arbeitsgruppen, um geändert zu werden. Es muss nach Kompromissen geschaut werden, die von der Mehrheit getragen werden und als Entwurf in den Bundestag gebracht werden kann. Letztlich wird im Plenum das erarbeitete Papier diskutiert und dann am Ende darüber abgestimmt. Erfolgt eine solche Abstimmung namentlich, ist es natürlich erforderlich, dass alle Abgeordneten vor Ort sind. Das Plenum am Donnerstag und Freitag beginnt Punkt 9 Uhr. Am Donnerstag wird mitunter erst weit nach Mitternacht die Sitzung beendet, je nachdem, wie umfangreich die Tagesordnung war.

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Freitag
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Am Freitag endet die letzte Debatte meist gegen 16 Uhr. Denn am Freitag machen sich alle Mandatsträger wieder auf den Weg in ihre Wahlkreise, um vor Ort ihre Arbeit fortzuführen.

Sie kennen jetzt die festen, immer wiederkehrenden Termine einer Sitzungswoche in Berlin. Natürlich ist die Zeit, die dazwischen liegt, nicht für Freizeitaktivitäten vorgesehen. Diese Zeit ist ausgefüllt mit Gesprächsterminen, Vorbereitungen, Podiumsdiskussionen, Arbeitstreffen u.v.m. Die Abende enden selten vor 22 Uhr und manchmal kommt man sogar erst noch später zu einem Arbeitsgespräch, weil die Terminkalender aller Kollegen stark strapaziert sind, man aber unbedingt noch ein aktuelles Thema besprechen will. Ich versuche aber trotzdem so oft wie möglich vor Mitternacht nach Hause zu kommen, denn meist komme ich erst dann dazu, mich in Ruhe auf den nächsten Tag vorzubereiten.

Ja, es ist eine vollgepackte Woche und ja, man muss mit großer Leidenschaft dabei sein, um das über mehrere Jahre durchzuhalten. Aber wenn man am Freitag in die Heimat fährt und dort von erfolgreichen Gesprächen berichten kann, weiß man, dass sich das lohnt.

Falls Sie mich einmal in Berlin besuchen und sich einen persönlichen Eindruck von meiner Arbeit machen möchten, wenden Sie sich doch bitte einfach an mein Berliner Büro.