Rede anlässlich der erweiterten Klausursitzung der Arbeitsgruppe „LeaderSHIP Deutschland“ am 30. Januar 2008 im Schloss Genshagen
geschrieben am 30. Januar 2009
Die Aufgabenstellung für die neue Schiffbaustudie, die heute auf der Tagesordnung steht, wurde Ende 2007 formuliert. Die europaweite Ausschreibung des Auftrages, der Ihnen auch vorliegt, fand im März 2008 statt. Zu dieser Zeit agierten die deutschen Werften und Schiffbauzulieferer auf einem Markt, der gerade den Höhepunkt eines mehrjährigen historischen Booms erreichte. V. a. für die deutschen Werften war das eine Entwicklung innerhalb weniger Jahre aus einem tiefen Tal in die lichten Höhen prall gefüllter Auftragsbücher. Ich erinnere an die Überschriften der Jahre 2003 und 2004, als der Boom noch nicht auf den deutschen Werften angekommen war: Der VSM warnte „Den Werften geht die Arbeit aus“. PwC formulierte als Resümee seiner ersten Schiffbaustudie: „Es ist fünf vor 12“.
Und in besagter PwC-Schiffbaustudie wurde davon gesprochen, dass die Werften in einem „Teufelskreis“ aus mangelnder Ertragslage, geringer Eigenkapitalausstattung, sinkender Kreditwürdigkeit und Investitionsstau gefangen seien. Die damalige erste PwC-Schiffbaustudie – übrigens in Kooperation mit der TU Hamburg-Harburg entstanden – kam zum richtigen Zeitpunkt. Die Anfang 2005 vorgelegte Studie zeigte klar und deutlich die Defizite der deutschen Schiffbauindustrie auf, insbesondere im Bereich der Werften.
Und sie gab differenzierte Handlungsempfehlungen an die Unternehmen, den Sozialpartner IG Metall und an die Politik. Die Studie fand – was bei Studien nicht selbstverständlich ist – in der Branche sehr gute Resonanz und Akzeptanz. Ich darf dazu vielleicht Bernard Meyer auf der vierten Maritimen Konferenz am 25. Januar 2005 in Bremen zitieren, der damals Vorsitzender des VSM war: „Die Studie ist eine saubere Analyse der Situation auf den Werften. Noch nie wurde so ganzheitlich das Thema Werften behandelt.“.
Rede anlässlich Empfang für Repräsentanten der algerischen Regierung und deutscher Unternehmen am 20. Januar 2009 in Algier
geschrieben am 20. Januar 2009
Algerien hat sich in den letzten Jahren für die EU und ganz speziell für Deutschland zu einem strategischen Partner im Mittelmeerraum entwickelt. Die Bundesregierung strebt daher eine umfassende Vertiefung der Zusammenarbeit mit Ihrem Land an. Es geht um eine langfristig ausgerichtete Kooperation. Die von Bundeskanzlerin Dr. Merkel und Präsident Bouteflika im letzten Sommer beschlossene Gründung einer deutsch-algerischen Wirtschaftskommission stellt dazu eine entscheidende Weichenstellung dar – zum Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Mein Kollege Staatssekretär Dr. Pfaffenbach wird der algerischen Regierung dazu bei seinem geplanten Besuch im kommenden Monat ein Konzeptpapier mit unseren Vorstellungen übergeben. Er wird der algerischen Regierung außerdem einen Vorschlag für eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der beruflichen Ausbildung unterbreiten. Ein wichtiges Thema in den bilateralen Beziehungen ist die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Verhandlungen zwischen unseren Regierungen über ein Streitkräfte- aufenthaltsabkommen und eine Ausbilddungsvereinbarung sind schon weit vorangekommen. Beim Geheimschutzabkommen konnte gestern sogar eine vorläufige Einigung erzielt werden.
Die Zusammenarbeit beim Fregattenbau und der Errichtung einer neuen Werft im Oran können Pilotprojekte mit Signalwirkung für die deutsch-algerischen Beziehungen sein. Algerien erhält durch die Vereinbarungen mit TKMS und Dywidag modernste Marinetechnologie. Die Einsatzfähigkeit der algerischen Marine bei ihren auch aus deutscher Sicht wichtigen Aufgaben im Mittelmeerraum würde entscheidend gestärkt. Auf der Werft im Oran können Schiffe gebaut werden, die sich auch im internationalen Wettbewerb behaupten können. Und durch die umfassenden Ausbildungsangebote von TKMS und Dywidag werden für die jungen Menschen Ihres Landes zahlreiche hoch qualifizierte neue Arbeitsplätze entstehen. Besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle die Bereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums zum Abschluss einer Vereinbarung zur Ausbildung von Angehörigen der algerischen Streitkräfte in Deutschland. Erfreulicherweise gibt es neben den beiden Marineprojekten noch weitere Investitionsvorhaben in Ihrem Land von gemeinsamem Interesse.
Rede anlässlich Wirtschaftsgespräch mit der Evidanza GmbH am 15. Januar 2009 in Nürnberg
geschrieben am 15. Januar 2009
Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist das dominierende Thema unserer Tage. Gerade einmal drei Tage ist es her, dass die Bundesregierung ein Paket geschnürt hat, das in ihren Ausmaßen historische Dimensionen besitzt. Im zweiten Konjunkturpaket hat die Bundesregierung 50 Mrd. Euro zusätzlich an Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger sowie an volkswirtschaftlich sinnvollen Investitionen in Bildung und Infrastruktur mobilisiert. Ich denke, damit haben wir einen wichtigen Beitrag geleistet, die aktuelle wirtschaftliche Lage in Deutschland und Europa zu stabilisieren und wichtige Impulse für die deutsche Wirtschaft gesetzt.
Die Rezession macht auch vor den High-Tech Start-Ups nicht halt. High-Tech Start-Ups stehen in den ersten Monaten, ersten Jahren ihrer Existenz auf wackeligen Beinen. In dieser Zeit heißt es ein überzeugendes Produkt auf den Markt bringen und sich einen Kundenstamm aufzubauen. In dieser Zeit sind daher erste Kundenaufträge der Schlüssel zum Erfolg. Und gerade hier werden High-Tech Gründer die Rezession mit voller Wucht zu spüren bekommen. In wirtschaftlich unsicheren Zeiten halten sich die Kunden sehr viel mehr mit Aufträgen zurück. Aber andererseits werden viele Unternehmen aus der Wirtschaft mehr als in der jüngsten Vergangenheit auf die Kostenbremse treten. Und das ist die Chance der High-Tech Start-Ups, die mit neuen Produkten und Verfahren ihren Kunden Vorteile – gerade auch beim Preis – verschaffen können. Von Seiten unseres High-Tech Gründerfonds bekommen wir zu hören, dass die 134 Portfoliounternehmen bislang noch weitestgehend von der wirtschaftlichen Krise verschont geblieben sind. Aber wir erwarten, dass das eine oder andere Unternehmen im Laufe dieses Jahres durchaus vor Schwierigkeiten stehen wird.
Aber auch bei der Finanzierung der High-Tech Start-Ups wird die wirtschaftliche Lage ihre Spuren hinterlassen. Es ist bekannt: Das Fehlen materieller Sicherheiten, die hohen Unsicherheiten bei Technologie, Marktentwicklungen und beim Management und die oft langen Anlaufzeiten ohne Gewinne führen dazu, dass High-Tech Gründer praktisch keine Kredite bekommen können. Nicht umsonst etwa ist bei mehr als der Hälfte der High-Tech Start-Ups (56%) die Finanzierung das Innovationshemmnis Nummer 1. [Bei etablierten High-Tech Unternehmen sind dagegen nur ein Viertel betroffen (24%).] Daher sind diese Unternehmen in besonderem Maße auf alternative Finanzierungswege angewiesen.
Rede anlässlich der gemeinsamen Schienengüterkonferenz der IHKs der Metropolregion Nürnberg, am 15. Januar 2009 in Nürnberg
geschrieben am 15. Januar 2009
Ich freue mich ganz besonders, heute in meiner Heimatstadt Nürnberg auch in meiner Funktion als Koordinatorin der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft hier zu sein. Und ich möchte hier deutlich unterstreichen, dass die maritime Wirtschaft eine nationale Angelegenheit ist. Zulieferungen für die deutschen Häfen und Seeschiffswerften erfolgen aus ganz Deutschland. Der Warentransport von und zu den Seehäfen ins sog. „Hinterland“ erfolgt über Strassen, Binnenwasserwege und Schienen. Die Maritime Wirtschaft ist eng verflochten mit einer Vielzahl von volkswirtschaftlichen Bereichen. Der Verkehrsträger Schiene ist ein entscheidendes Bindeglied auch zur maritimen Wirtschaft – und trägt als ein entscheidender Faktor für die Entwicklung dieser Branche bei.
Die Abschwächung der Weltkonjunktur und die Finanzmarktkrise belasten die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Dies trifft auch den Im- und Export sowie den Transport von Gütern über Strassen, Schienen und Binnenwasserwege. Auch die zuletzt boomende deutsche Schiffbauindustrie mit ihren zahlreichen innovativen Arbeits- und Ausbildungsplätzen ist erheblich von der Finanzmarktkrise betroffen. So manchen gesunden und international gut aufgestellten Betrieben drohen aufgrund der Konjunkturlage und/oder fehlender Finanzierungen derzeit Rentabilitäts- und Liquiditätsengpässe.
Die deutschen Seehäfen sind bedeutende Schnittstellen des internationalen Güterverkehrs. Sie sind auch in Zeiten der Konjunkturkrise – angesichts wachsender internationaler Arbeitsteilung – wichtige Schnittstellen der globalisierten Wirtschaft. Ohne die leistungsstarken Seehäfen wäre Deutschland nicht Exportweltmeister. Die Zahlen beweisen es: Der Seegüterumschlag in den deutschen Seehäfen verzeichnete im Jahre 2007 ein Rekordumschlagsergebnis von etwa 315 Millionen Tonnen und ist damit um weitere 3,9% im Vergleich zum Vorjahr angewachsen. Im Jahr 2008 dürfte der Güterumschlag in den großen Seehäfen insgesamt noch einmal um 3% gestiegen sein. Die Umschlagsmenge hat sich seit Ausweisung gesamtdeutscher Daten im Jahr 1992 um über 70 % erhöht.
Grußwort anlässlich des 60. Delegiertentages des Deutschen Schaustellerbundes e.V. am 12. Januar 2009 in Berlin.
geschrieben am 12. Januar 2009
„Schausteller“, das weckt angenehme Assoziationen und Erinnerungen, man denkt an Feste und Märkte, die man besucht hat und auch in Zukunft noch besuchen wird. Als Nürnbergerin bin ich mit einem der bekanntesten -und aus meiner Sicht natürlich auch schönsten- der deutschen Weihnachtsmärkte groß geworden. Und ein Gang über den Nürnberger Christkindlsmarkt gehört auch heute noch zu meinen persönlichen Höhepunkten in der Vorweihnachtszeit.
Aber es sind nicht nur die Weihnachtsmärkte, gerade in Bayern gibt es eine Vielzahl kleinerer und größerer Volksfeste, die teilweise schon seit Jahrhunderten dazu gehören und wichtiger Teil der Kultur des Veranstaltungsortes sind. Und ich meine damit durchaus nicht nur das Münchener Oktoberfest oder das Nürnberger Herbstvolksfest. Der Besuch von Volksfesten gehört zu den beliebtesten Freizeitgestaltungen in Deutschland und (um es mit einem Berliner zu sagen, auch wenn dieser nicht meiner Partei angehört): das ist auch gut so!
Und, noch wichtiger: das soll auch so bleiben! Dem Bundeswirtschaftsministerium sind und waren deshalb die Belange Ihrer Branche schon immer ein wichtiges Anliegen. Ich brauche hier nicht extra zu betonen, dass zu unserem Haus traditionell exzellente Verbindungen bestehen. Heute können Sie das schon daraus ersehen, dass vor mir hier bereits der Beauftragte der Bundesregierung für Tourismus aus unserem Haus, Ernst Hinsken, ein Grußwort gehalten hat.
Vor allem können Sie das aber daran erkennen, dass wir uns selbstverständlich auch inhaltlich immer für Ihre berechtigten Interessen einsetzen. Für viele von Ihnen ist die momentan sicherlich wichtigste Frage: „Wie kann man trotz Finanzkrise erreichen, dass die Leute Volksfeste weiterhin besuchen, und dass sie dort auch noch für steigende Umsätze sorgen?“
Die Bundesregierung hat mit einem Finanzmarkstabilisierungsgesetz und einem anschließenden konjunkturellen Maßnahmenpaket hierfür die Rahmenbedingungen geschaffen. Wir haben dabei zunächst sichergestellt, dass Industrie und Handel ausreichend mit Liquidität und Krediten versorgt sind. Damit werden die finanziellen Grundlagen für unternehmerisch notwendige Investitionen gefestigt
Rede im PDF Format zum Download
Deutscher Schaustellerbund e. V.
